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Ein Beitrag von Pascal Klein, CEO und CTO von InStaff. Hier berichtet er, wie er mit InStaff abgemahnt wurde und erklärt auf Seite zwei des Artikels wichtige rechtliche Begriffe.

Im Februar 2014 haben mein Mitgründer und ich InStaff gegründet, mit dem Ziel eine Plattform zu entwickeln, auf der man Personal mit geringem Aufwand online buchen kann. Nach etwa einem Jahr haben wir erstmals eine Abmahnung von einem Wettbewerber erhalten, der ein Agentur-Geschäftsmodell betreibt. Es folgte eine Kette weiterer Abmahnungen, aus der andere Gründer hoffentlich lernen können.

Die Abmahnung erhielten wir an einem Freitagnachmittag. Der angebliche Grund: Wir hätten auf unserer Plattform die Urheberrechte zweier Bilder verletzt. Zu diesem Zeitpunkt verzeichneten wir etwa 6.000 angemeldete Benutzer auf der Plattform, die insgesamt über 15.000 Bilder in ihren Profilen hochgeladen hatten. Bei zwei dieser Fotos lagen die Urheberrechte nicht bei den Nutzern, sondern bei Mitarbeitern unseres Wettbewerbers, die diese Aufnahmen gemacht hatten.

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Die Bilder enthielten keinen Hinweis auf die damit verbundenen Urheberrechte, wie zum Beispiel ein Wasserzeichen – dennoch konnten wir als Plattformbetreiber für die Verletzung haftbar gemacht werden, da wir uns diese Fotos aufgrund unseres Geschäftsmodells „zu eigen“ machten. Der Konkurrent hätte uns in einer kurzen E-Mail auffordern können, die Fotos zu entfernen. Nach deutschem Recht aber stand ihm auch der Weg der Abmahnung zu. Diese war für uns mit erheblichen Kosten und Aufwand verbunden, da wir eine Stellungnahme verfassen und einen Anwalt beauftragen mussten. Auch unterzeichneten wir letztlich eine Unterlassungserklärung, in der wir uns verpflichteten, nie wieder die betreffenden Fotos auf der Webseite zu zeigen.

Ein Hin und Her der Mahnungen ging los

Bis zu diesem Zeitpunkt hatten wir eben diesen Wettbewerber nicht besonders beachtet. Diese Abmahnung aber nahmen wir zum Anlass, dessen Geschäftspraktiken genauer zu untersuchen. Daraufhin kam bei uns der Verdacht auf, dass die Firma mit Logos von Kunden warb, die gar keine waren. So listete der Wettbewerber beispielsweise Logos großer DAX-Unternehmen als Referenzen. Wir fragten also bei einem der Konzerne nach, ob er tatsächlich dort Kunde sei. Das Unternehmen verneinte, dass eine Geschäftsbeziehung bestehe und teilte daraufhin unserem Wettbewerber mit, er solle das Logo entfernen.

Wir mahnten dann den Konkurrenten wegen unlauterem Wettbewerb ab, da die Nennung falscher Kundenreferenzen irreführende Werbung ist. Die Firma entfernte alle damals gelisteten Logos und unterzeichnete uns gegenüber eine Unterlassungserklärung, in der sie sich verpflichtete, nicht mehr mit falschen Kundenlogos zu werben.

Damit war die Sache aber noch nicht zu Ende. Der Wettbewerber sandte uns eine erneute Abmahnung mit drei weiteren Punkten:

  1. Falsche Nennung von Umsatzzahlen in unserem AngelList Profil
  2. Irreführende Werbung durch ein Veranstaltungs-Logo auf unserer Webseite
  3. Fehlende Nennung der Aufsichtsbehörde in unserem Impressum

Bis wenige Tage vor Eingang dieser Abmahnung hatte unser Wettbewerber selbst die eigene Aufsichtsbehörde nicht im Impressum genannt. Dieses Beispiel zeigt, dass manche Firmen ein Interesse daran haben können, aktiv nach Gründen für eine Abmahnung zu suchen, da dies beim Konkurrenten Aufwand und Kosten verursacht.

Wir haben für diese Abmahnung eine Stellungnahme von unserem Anwalt erstellen lassen, die fehlende Nennung der Aufsichtsbehörde in unserem Impressum korrigiert und die übrigen Vorwürfe zurückgewiesen.

Was andere Gründer daraus lernen können

Abmahnungen kosten Zeit und Geld, aber die meisten Gründer werden sich irgendwann mit der Thematik beschäftigen müssen. In der folgenden Liste sind die wichtigsten Punkte zusammengefasst:

  • Sobald ihr erste Traction erreicht habt, solltet ihr euren Außenauftritt inklusive AGB, Impressum, Nutzungsbedingungen, etc. von einem Anwalt überprüfen lassen. Sonst macht ihr es einem Wettbewerber leicht, euch abzumahnen, da sich kleine Fehler schnell einschleichen.
  • Sofort einen Anwalt einschalten: Sollte man eine Abmahnung erhalten, kostet es etwa 500 bis 1.500 Euro, diese von einem eigenen Anwalt beantworten zu lassen. Leider ist dies oft notwendig, da man sonst schwerwiegende Fehler machen kann.
  • Gut überlegen, ob man selbst einen Konkurrenten abmahnt: Wenn ihr einen Wettbewerber wegen Kleinigkeiten abmahnt, mag die Gegenseite dies sehr schnell persönlich und als Anlass nehmen, ebenfalls Gründe für eine Abmahnung zu suchen. Dies führt zu einer lose-lose Situation, in der lediglich Anwälte Geld verdienen. Denn schon im chinesischen Klassiker Die Kunst des Krieges steht: „Der klügste Krieger ist der, der niemals kämpfen muss“.
  • Nicht vom Tagesgeschäft ablenken lassen: Eine Abmahnung kostet Zeit und Geld. Deswegen ist es rechtswidrig, Abmahnungen aus nichtigen Gründen zu versenden. Erhaltet ihr eine Abmahnung von einem Wettbewerber, lasst euch nicht vom Tagesgeschäft ablenken. Am Ende kommt es darauf an, wer mehr zufriedene und zahlungskräftige Kunden hat und nicht darauf, wer die besseren Abmahnungen sendet.

Bitte wenden – hier geht’s zu den Rechtsbegriffen.

Bild: © panthermedia.net / Maximilian Fe

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