IPCom klagt gegen Apple

IPCom vs. Apple

Ein bayerisches Unternehmen legt sich mit dem Computerriesen Apple an: Die in Pullach bei München ansässige Firma IPCom wirft dem US-Konzern vor, ein Patent für Notrufe zu nutzen, ohne dafür Lizenzgebühren zu zahlen. Konkret geht es dabei um das Patent #100A, mit dem Notrufe bevorzugt durch überlastete Mobilfunknetze geleitet werden, wie IPCom gegenüber der Wirtschaftswoche erklärte.

Update, 28. Februar 2014: Das Landgericht Mannheim hat die Klage von IPCom gegen Apple abgewiesen. Apple muss vorläufig nicht 1,57 Milliarden Euro plus Zinsen an die deutsche Patentverwertungsfirma zahlen. Auch der Handyhersteller HTC siegte im Streit um das Patent #100A gegen IPCom und muss keinen Schadensersatz leisten. IPCom kündigte an, gegen die Urteile in Berufung zu gehen.

Update, 6. Februar 2014: Nachdem das Europäische Patentamt das IPCom-Patent #100A für gültig erklärt hat, geht das Münchener Unternehmen jetzt gegen Apple, Nokia und die Handelskette Media-Saturn vor: Gegen die drei Konzerne hat IPCom Schadensersatz- und Verletzungsklagen eingereicht. Von Apple fordert der Patentverwerter eine Entschädigungssumme von 1,57 Milliarden Euro plus Zinsen, wie das Mannheimer Landgericht mitteilt. Am 11. Februar wird dort verhandelt.

Die erste Version des Artikels erschien am 20. Januar 2014.

Dem Magazin bestätigte IPCom-Chef Bernhard Frohwitter: „Wir haben Apple auf Schadensersatz verklagt.“ Der Computerkonzern soll allerdings Widerspruch gegen die Gültigkeit des Patents eingereicht haben – genauso wie Nokia, HTC und Vodafone, von denen IPCom ebenfalls Lizenzgebühren fordert. Am kommenden Mittwoch entscheidet das Europäische Patentamt in München über die Gültigkeit des Patents. Über die Klage gegen Apple entscheidet das Mannheimer Landgericht im Februar.

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IPCom ist auf die Verwertung von Patenten spezialisiert. 2007 erwarb das Unternehmen über 1000 Patente vom Elektrokonzern Bosch, der in den achtziger und neunziger Jahren maßgeblich an der UMTS-Entwicklung beteiligt war. Vorwiegend handelt es sich dabei um Patente aus dem Mobilfunkbereich. Bereits seit Jahren verlangt IPCom von fast allen großen Mobilfunkanbietern Geld. Während sich Apple oder Nokia bislang weigern, leisten laut Wirtschaftswoche die Deutsche Telekom, Samsung oder Blackberry Lizenzzahlungen.

Das Münchner Unternehmen hat einen umstrittenen Ruf: Kritiker bezeichnen IPCom als Patenthai, weil es Patente nur nutze, um Gebühren einzutreiben – nicht um den Erfinder zu schützen. Endlose Gerichtsverfahren vor allem gegen HTC und Nokia hatten das Unternehmen in der Vergangenheit in die Schlagzeilen gebracht. Zeitweise drohte den Herstellern ein Verkaufsverbot für bestimmte Modelle.

Bild: PantherMedia, Michael Novelo