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MyDriver-Geschäftsführer reagiert mit Kampfansage

Der Limousinen-Service MyDriver des Autovermieters Sixt hat sich in einem einstweiligen Verfügungsverfahren gegen die Taxi Vereinigung Frankfurt am Main e.V., in der rund 800 ortsansässige Taxiunternehmer organisiert sind, durchgesetzt.

Mit einer Abmahnung hatte die Vereinigung durchsetzen wollen, dass MyDriver im Netz nicht länger als Taxi-Alternative für sich wirbt – und forderte eine Unterlassungserklärung. Gegen die Anschuldigungen war der Sixt-Zögling vor Gericht gezogen.

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Die 17. Kammer für Handelssachen des Landgerichts München I, wies die Forderung der Frankfurter Taxiunternehmer nun zurück. Damit ist es rechtens, wenn MyDriver Kunden mit dem Taxi-Begriff ködert. Ein Hauptsacheverfahren steht allerdings noch aus.

„Wettbewerber, die uns ungerechtfertigt mit rechtlichen Schritten bekämpfen, werden sich auch zukünftig warm anziehen müssen“, kommentiert MyDriver-Geschäftsführer Carl Schuster das Urteil kämpferisch. Weitere Konflikte wolle er aber nicht heraufbeschwören: „Wir bleiben dennoch offen für einen partnerschaftlichen Umgang mit der Taxibranche und fairen Wettbewerb.“

Im Streit um die Taxi-Wettbewerber ist das MyDriver-Urteil nicht der erste Entscheid: Der Taxiunternehmer Richard Leipold hatte im April beim Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügung gegen UberBlack erstritten. Über die Vollstreckung eines entsprechenden Verbots soll einem Bericht der Berliner Morgenpost zufolge in den nächsten Wochen entschieden werden.

Ende Juli erließ die Hamburger Wirtschaftsbehörde ein Verbot gegen den Ridesharing-Dienst UberPop, weil es sich dabei „eindeutig um nicht genehmigte Personenbeförderungen“ handle. Eine einstweilige Untersagungsverfügung der Gewerbeaufsicht hatte das Hamburger Verwaltungsgericht aber nur wenige Tage später wieder aufgehoben.

Zuvor hatte die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation in Hamburg bereits über den UberPop-Konkurrenten Wundercar ein Verbot verhängt, welches das Unternehmen und seine Fahrer bislang allerdings ignorieren. Wundercar bestreitet, dass das Geschäftsmodell des Unternehmens der gewerblichen Personenbeförderung zuzuordnen sei, da Mitfahrer nur ein Trinkgeld zahlten.

Bild: myDriver / David Ulbrich