Frank Otto und die NWZ investieren in RauteMusik

Die RauteMusik GmbH aus Aachen, Betreiber der Internetradioplattform RauteMusik.FM, erhält eine Finanzierung vom Gemeinschaftsunternehmen des Hamburger Medienunternehmers Frank Otto und der NWZ. Die Höhe des Investments ist nicht bekannt, laut Unternehmensangaben soll es sich aber um eine Minderheitsbeteiligung handeln. Die Gründer El Omari, Mauter und Surmann halten den Rest der Anteile. Die NWZ und Frank Otto sind 2007 eine strategische Partnerschaft für Ihre Radiobeteiligungen eingegangen. Sie haben sich der Konsolidierung und Innovation der Radiobranche verschrieben.

“Wir sehen RauteMusik.FM als sinnvolle Ergänzung unserer Aktivitäten im B2B-Geschäft unserer Hamburger Beteiligung Radiopark, die international führend Programme für Hotels, Kreuzfahrtlinien und Einzelhandel liefert. Ferner passt es thematisch zu unserem aktuell noch national verbreiteten Sender KISS. Zusätzlich erwarten wir uns von RauteMusik.FM Impulse für die Nachwuchsgewinnung von Moderationstalenten und angesichts des NRW Standortes Chancen für diesen, wichtigsten aller deutschen Radiomärkte”, so Christopher Franzen, Geschäftsführer der NWZ Funk und Fernsehen GmbH & Co. KG und der Frank Otto Medien GmbH & Co. KG.

Die RauteMusik GmbH betreibt mit RauteMusik.fm eine Webradioplattform mit derzeit 16 Webradiosendern, die verschiedene Musikgenres bedienen. Im Gegensatz zu reinen Technologieplattformen für Musik sind die Spartenkanäle gestaltet und moderiert. Etwa 300 der 130.000 registrierten Nutzer gestalten dabei die unterschiedlichen Webradiosender aktiv mit. Dabei erreichen die Sender zusammen laut Unternehmensangaben über 21 Millionen Einschaltungen im Monat – in den Abendstunden sollen bis zu 36.000 Musikfans die Programme hören. Mit den aufgenommen Mitteln sollen weitere Kanäle finanziert, Marketing intensiviert und neue Geschäftsmodelle angegangen werden.

“Der Faktor Mensch ist unser Erfolgsrezept”

“Im Laufe der Jahre haben wir als reines Hobbyprojekt den Aufstieg des Mediums Internetradio aktiv mitbegleitet und gestaltet. Unser Konzept war von Anfang an, verschiedene Musikrichtungen auf verschiedenen eigenen Spartensender zu platzieren. Im Internet konnte man sich zum Vorteil machen, dass die Konkurrenz im UKW-Radio nur eine begrenzte Anzahl an Frequenzen und Lizenzen besitzt. Wir hingegen konnten beinahe nach Belieben expandieren und die verrücktesten Ideen realisieren”, erzählt Timo Mauter, Geschäftsführender Gesellschafter der RauteMusik GmbH.

“Natürlich beschränken wir uns nicht einfach nur darauf, ein traditionelles Medium über einen digitalen Verbreitungsweg zu transportieren. Der Grundgedanke von Radio wird zwar streng bewahrt, doch drumherum Dinge zu bauen und einfließen zu lassen, die uns unter anderem das Web 2.0 ermöglicht hat, ist das eigentlich Spannende daran. Hier unterscheiden wir uns stark von Streaming-Diensten à la Last.fm – der Faktor Mensch bei der Programmerstellung ist eines unserer Erfolgsrezepte. Der Hörer will sich auch mal etwas erzählen lassen, inspiriert werden und seine eigenen Beiträge ins Programm einfließen lassen können.”, erklärt Mauter weiter.

Frank Otto und die NWZ sieht Mauter als geeignete Investoren: “Wir freuen uns, nach der RMS als Audiovermarkter mit dem Einstieg innovationsfreudiger und gut vernetzter strategischer Investoren RauteMusik nunmehr noch fokussierter und schneller wachsen lassen zu können”. Gründer Yehya El Omari ergänzt: “NWZ, Frank Otto und deren Beteiligungen halten für uns viele Möglichkeiten bereit, Synergien zu nutzen, unsere Marktposition zu stärken und innovativ zu bleiben”.

Das Berliner Startup Bar zahlen versammelt viele Business Angels um sich, der Dailydeal-Gründer Markus Pichler startet MeinKauf.at und Socialbakers eröffnet ein Büro in München.

Business Angels wollen Bar zahlen

Kerstin, Christian, Martin, Jörg, Karin und Elena würden gerne online Bar bezahlen – die Testimonials auf der Startseite von barzahlen.com. Christian Weiß, Martin Sinner, Ron Hillmann, Arend Lars Iven, Florian Heinemann, Uwe Horstmann, Oliver Roskopf, Thies Sander und Just Beyer haben schon gezahlt – die Business Angels unterstützen das Berliner Startup “Bar zahlen”, wie Deutsche Startups nach einem Blick ins Handelsregister zusammengetragen hat. Bei Bar zahlen, sollen Online-Käufe in lokalen Läden beglichen werden können.

Dailydeal-Gründer startet MeinKauf.at

Der Mitgründer von DailyDeal (www.dailydeal.de), Markus Pichler, hat sein Unternehmen verlassen und gründet in Österreich MeinKauf.at. Das Startup erinnert auf den ersten Blick an Verbraucherportale wie KaufDa (www.kaufda.de). Auch der ehemalige Vice President Marketing, Stefan Konopatzki, verlässt Dailydeal, das Google im Herbst 2011 für 114 Millionen Euro übernommen hatte.

Socialbakers eröffnet Deutschland-Büro

Die Social-Media-Analytiker Socialbakers fassen Fuß in Deutschland. In München eröffnen die Amerikaner eine Niederlassung, von der aus sie den DACH-Raum, Benelux und die nordischen Länder betreuen wollen. Die Leitung übernimmt Egon Wilcsek, der zuvor bei der Adobe-Tochter Omniture arbeitete.

Spotify: Baldiger Deutschland-Start erwartet

Der Deutschland-Start des schwedischen Musik-Streaming-Dienstes Spotify steht offenbar kurz bevor. Das schließt Netzwertig aus der Verpflichtung eines PR-Managers für den DACH-Raum. Demnach konnte Spotify den ehemaligen Groupon-Pressesprecher Marcel Grobe gewinnen. Es ist der zweite Anlauf Spotifys in Deutschland, nachdem erste Verhandlungen mit der Gema im Jahr 2008 scheiterten und der Launch abgebrochen wurde.

Uhrenbacher als Entrepreneur in Residence

Sechs Monate lang hat Stephan Uhrenbacher (Qype, 9flats)”Investorenluft geschnuppert”. Als Entrepreneur in Residence begleitete er die Arbeit von eVenture Capital Partners (www.evcpartners.com) und saß mit den VC-Managern in Pitches, Investorenmeetings und am Verhandlungstisch. Neben dem Hamburger Geschäft schaute Uhrenbacher auch in die Arbeit in San Francisco. Seine Empfehlung ist eindeutig: “Ich denke, die Branche würde deutlich profitieren, wenn wir mehr Unternehmer hätten, die auch die Investorenseite verstehen.“

Venture Lounge Bonn

“Reingewinn mal anders” – das versprechen die Initiatoren der Venture Lounge. In der Bonner Ausgabe am 15. Februar stehen Hightech, Cleantech und Software im Mittelpunkt. Neben der Keynote durch Dirk Freise von Blau.de haben auch Björn Momsen vom High-Tech Gründerfonds und Konstantin Ewald von Osborne Clark als Speaker zugesagt.

Speziell im digitalen Zeitalter ändern sich Trends und Geschäftsmodelle schneller als vielen Unternehmern lieb ist. Wie genau sich einer solchen Problematik begegnen lässt, machte daher Verena Delius (Geschäftsführerin bei Young Internet) zum Thema ihres TED-Talks. Mit dem Bild eines Frosches, der in einem zu kochen beginnenden Topf sitzt, erklärt sie kompakt und alltagsnah ihre Tipps für Gegenmaßnahmen – sehenswert!

Übrigens: Wenn ihr auch coole, witzige, interessante oder sonstwie zeigenswerte Slideshows, Bilder oder Videos habt, schickt eine Mail an redaktion@gruenderszene.de und vielleicht schaffen sie es ja in die nächste Kaffeepause.

Kisseria will in Vertrieb investieren

Möbelshops und Shoppingclubs, wohin das Auge reicht – Casacanda (casacanda.com), Urbanara (www.urbanara.de), Monoqi (www.monoqi.de) oder Westwing (www.westwing.de). Auch das Startup der Gründer Jörn Reinhold und Susann Berthold Kisseria geht mit diesem Trend mit und setzt auf Heimtextilien, allerdings ohne Clubmodell. Der Onlineshop hat individualisierbare Dekokissen sowie weitere maß- und handgefertigte Dekorations- und Lifestyle-Artikel aus Markentextilien wie Schlüsselanhänger oder Handyhüllen im Angebot. Mit dem sechsstelligen Investment in unbekannter Höhe soll insbesondere der Vertrieb ausgebaut werden.

“Wir haben viele weitere Produktideen und Vertriebspläne, die wir nun schnellstens umsetzen werden. Diese Kapitalrunde ist ein wichtiger Mosaikstein bei der weiteren Realisierung unseres Wachstumskurses”, sagt Susann Berthold. Die Mentalität der neuen Partner passe ideal zum Unternehmen, weil diese das Startup auch mit persönlichen Ideen, Kontakten und Know-how unterstützen würden, so Jörn Reinhold weiter.

Die NetStart Venture GmbH wird vom Internet-Wissenschaftler Tobias Kollmann geleitet. Der Online-Spezialist ist vom Kisseria-Geschäftsmodell überzeugt: “Der Markt für Ergänzungssortimente im Wohnbereich zählt sicherlich zu den größten und attraktivsten Bereichen in Deutschland und Kisseria bedient diesen Sektor mit einem sehr innovativen Mass-Customization-Ansatz über das Internet.”

Des Weiteren haben sich aus den Reihen der Rotonda Business Angels Jakob Gielen, Uwe Kessel, Michael Braun, Axel von Krosigk, Stephan Franken und Hendrik van Elst am Startup beteiligt. Die Rotonda Business-Angels helfen jungen Unternehmen gerade im Kölner Wirtschaftsraum branchenübergreifend beim Start ins Geschäftsleben und auf dem Weg der Expansion.

Chanyu Xus diesmalige Interviewpartnerin verschlug es erst über Umwege in die Startupwelt. Die bekennende Zahlenliebhaberin Regine Harr war jahrelang in der Investmentbanking-Szene tätig, bevor sie die Plattform für Independent-Modedesigner Nelou (www.nelou.com) gründete. Im Unterschied zu Plattformen wie etwa DaWanda (de.awanda.com) oder Etsy (www.etsy.com) beheimatet Nelou aber ausschließlich Profi- und keine Hobby-Designer. Mittlerweile befinden sich auf Nelou davon übrigens 350 aus über 25 Ländern. Damit sind die Berliner erfolgreicher als die ehemalige deutsche Konkurrenz: Die von Holtzbrinck Ventures (www.holtzbrinck-ventures.com) finanzierte Designer-Plattform Miosato (www.miosato.com) ging bereits im Dezember letzten Jahres offline.

Blau.de-Gründer starten mit Fastlane Ventures

Schon 1999 gründeten die drei Studienfreunde Dirk Freise, Martin Ostermayer und Thorsten Rehling ihr erstes Startup, Handy.de. Mit dem Mobilfunkanbieter Blau.de machten sie sich in den vergangenen Jahren einen echten Namen. Nun wechselt das Trio die Seiten und will ab heute mit dem eigenen VC Fastlane Ventures anderen Gründern beim Aufbau ihrer Unternehmen zur Seite stehen. Neben finanzieller Unterstützung sollen die Startups im Portfolio vom Erfahrungsschatz der drei Unternehmer profitieren.

“Gründer stolpern immer wieder über dieselben Probleme. Damals hätten wir uns über einen Berater, einen Sparringspartner gefreut. Nun wollen wir Gründern helfen, schneller durch ihre Lernkurven zu kommen”, sagt Thorsten Rehling. Tatsächlich haben sich die drei Blau.de-Gründer bereits als Investoren betätigt: MeinAuto (www.meinauto.de), Brille24 (www.brille24.de), Tolingo (www.tolingo.de) und einigen anderen Startups griffen sie als Business-Angels unter die Arme. Bedauert hätten sie hierbei allerdings, dass sie meist gar nicht mitbekamen, wie es den Startups danach erging. Mit Fastlane Ventures freuen sie sich nun darauf, “mehr Zeit zu haben, um sich mit den einzelnen Business-Modellen auseinander zu setzen”, erklärt Martin Ostermayer.

Der Name “Fastlane” soll Programm sein: Mit Unterstützung des VCs sollen Startups schneller skalieren können, auch schneller über mehrere Länder. Fastlane Ventures möchte dabei allerdings “nicht operativ in Unternehmen eingreifen, kein Inkubator sein, sondern ein Sparringspartner, wenn man ihn braucht”, so Ostermayer weiter. Im Vordergrund der Zusammenarbeit wird der informelle Wissensaustausch stehen. Daneben wird es Fortbildungsangebote zu Themen wie Vertrieb, IT, Management oder Human Resources geben.

Fastlane Ventures stellt Millionentopf zur Verfügung

Fastlane Ventures wird in einem ersten Fonds einen mittleren zweistelligen Millionenbetrag investieren. “Im Fokus unserer Strategie stehen Startups in der frühen Wachstumsphase, also Early- und Growth-Stage-Unternehmen aus den Bereichen Internet, Mobile, Games und Social Media“, so Dirk Freise. Geplant sind initiale Investments von jeweils 500.000 bis zwei Millionen Euro pro Beteiligung. In Folgerunden kann der Fonds sein Investment auf bis zu sechs Millionen Euro erhöhen. Zehn bis zwölf Gründungen will Fastlane Ventures in den ersten zwei bis drei Jahren in sein VC-Portfolio aufnehmen.

Größter Investor im Fonds von Fastlane Ventures ist der niederländische Mobilfunkkonzern KPN (www.kpn.com), Eigentümer des deutschen Mobilfunkanbieters E-Plus (www.eplus.com). Mit KPN arbeiten die Gründer von Fastlane bereits seit Jahren zusammen: Der Konzern hatte 2008 das von Freise, Ostermayer und Rehling gegründete Unternehmen Blau Mobilfunk übernommen. Auch die drei Gründer sind am Fastlane-Fonds mit Eigenkapital beteiligt.

Mit dem Start des eigenen Venture-Capital-Unternehmens verabschieden sich Ostermayer, Freise und Rehling aus der Business-Angel-Welt. Zuvor finanzierte Unternehmen sollen nicht ins Portfolio von Fastlane Ventures aufgenommen werden. Ebenso verabschieden sich die drei Gründer aus der Geschäftsführung von Blau.de. “Wir haben uns erfolgreich überflüssig gemacht”, kommentiert Martin Ostermayer mit etwas Stolz. Ein sechsköpfiges Team hat bereits die Blau.de-Geschäftsführung übernommen.

NWZ-Digital investiert in Adnord.media

Die Nordwest-Zeitung steigt bei der Adnord.media GmbH ein. Damit fährt das Oldenburger Startup seine erste Finanzierungsrunde ein. Die Nordwest-Zeitung investiert über ihr Tochterunternehmen NWZ-Digital bereits seit einigen Jahren in Online-Startups. ”Mit der Nordwest-Zeitung haben wir einen Investor, der sowohl regionale Werbemärkte versteht, darüber hinaus aber auch in hohem Maße über Online-Kompetenz verfügt“, sagt Adnord.media-Gründer Thomas Meyer.

Adnord.media wurde im Februar 2009 von Thomas Meyer zusammen mit der DV Nord GmbH & Co. KG gegründet. Mittels einer eigenen Management-Plattform werden über die Adnord.media optimierte Kunden-Landing-Pages ausgeliefert, um lokale Suchanfragen über Google als zielgerichtete Kontakte an Werbekunden zu übermitteln. Seit 2010 ist das Unternehmen zertifizierter Partner von Google.

Marc Del Din, Geschäftsführer bei NWZ-Digital, erklärt: ”Mit der Investition in die Adnord.media will sich die NWZ stärker im regionalen Online-Marketing positionieren. Im Mediamix, den wir unseren Kunden bieten wollen, ist Suchmaschinenmarketing eine wichtige Säule. Dazu haben wir mit Adnord.media einen starken Partner gefunden.”

Michael Urban setzt erneut auf Jobs

Nach Cash4Feedback tätigt Nabru Ventures nun das zweite Investment im Jahr 2012. Michael Urban investiert eine unbekannte Summe in das lokale Online-Jobportal Zuutuun von dem Gründer Peter Huesmann. Die Jobbörse will vor allem mit einem kurzen Anmeldeprozess punkten und verortet die Zielgruppe im Bereich kleiner und mittelständischer Unternehmen wie Handwerks- oder Gastronomiebetriebe. Mit dem Investment setzt das Unternehmen auf den deutschlandweiten Ausbau des Portals. Dazu zählen die Expansion in weitere Städte sowie der Ausbau und die Verbesserung der Webseite.

“Peter Huesmanns Konzept überzeugt mich, weil es direkt vor Ort, im Umfeld der Nutzer, ansetzt und dort zeitnah Jobs vermittelt. Auch bei meinem zweiten Engagement im Arbeitssektor steht damit die Förderung lokaler Stellenangebote im Vordergrund. Diesmal richtet sich das Portal sowohl an private Nutzer als auch gewerbliche Arbeitgeber”, sagte Michael Urban gegenüber Gründerszene. Sinkende Bevölkerungszahlen,  der demografische Wandel und akuter Fachkräftemangel machten den Jobbereich laut Michael Urban besonders interessant für Investments.

“Zuutuun bietet als rein lokale Anlaufstelle den nötigen Fokus für kleinere Jobs und Aufträge, die in größeren Jobbörsen schnell untergehen. Nach erfolgreichen Testläufen in Osnabrück habe ich mit Michael Urban einen erfahrenen Unternehmer für die Förderung meines Startups gefunden. Die Netzwerke der Nabru Ventures erleichtern Zuutuun die rasche Expansion in viele weitere Städte”, so Peter Huesmann. Zu den Jobangeboten gehören beispielsweise Hundesitting, Fahrzeugservice oder Telefonmarketing. Derzeit werden Websitebesucher noch auf die Domain Duarbeite.de weitergeleitet. Für die deutschlandweite Expansion hat man sich für eine Namensänderung entschieden. Der Serverumzug erfolgt laut Unternehmensangaben in den nächsten Tagen.

Nabru Ventures erhöht Beteiligungsetat

Zur Förderung von Konzepten verfügte Nabru Ventures laut Unternehmensangaben zunächst über einen Beteiligungsetat von einer Million Euro, 550.000 Euro wurden bereits durch das Investment in Cash4Feedback investiert, die Höhe des Investments in Zuutuun ist unbekannt.  Der ursprüngliche Beteiligungsetat wurde mittlerweile jedoch erhöht. “Die Investments von Nabru Ventures sind längst nicht mehr etatgebunden und überschreiten bereits die Eine-Million-Euro Grenze. Bei Nabru gilt: Wenn mich eine Idee voll und ganz überzeugen kann, wird sie auch von mir gefördert”, so Urban gegenüber Gründerszene.

Die jeweiligen Investitionssummen werden von Nabru Ventures individuell bestimmt. “Auch die besten Gründertalente brauchen verlässliche Ressourcen”, sagt Michael Urban. Er trete nicht ausschließlich als Geldgeber auf, sondern sei auch Mentor für die Jungunternehmer. Einen Fokus setzt Urban auf die Region rund um seine Heimatstadt Ibbenbüren im Münsterland – wie auch das Zuutuun-Investment erneut zeigt. Startups können einen Platz in Urbans Bürogebäude erhalten und das Rechenzentrum sowie die Kommunikationsstrukturen nutzen.

Urban blickt auf eine langjährige Expertise als Gründer zurück. 1998 gründete er Buch.de. Bereits nach einem Jahr hatte er mit dem ersten europäischen Onlinebuchhandel 4,5 Millionen Mark erwirtschaftet. Zudem gründete Urban Logiprint (www.logiprint.com) – eines der ersten Druckportale im Netz.

Die HRS mahnt Hotelkunden von Justbook ab, der Samwersche Führungsstil verschreckt Investoren und Zattoo hat einen neuen CEO.

HRS mahnt Justbook-Kunden ab

Das Buchungsportal HRS hat Hotel-Kunden des Berliner Startups JustBook (www.justbook.com) abgemahnt. Nur kurze Zeit nachdem Justbook eine App auf den Markt brachte, mit der Kunden zu Last-Minute-Preisen buchen können, wandte sich HRS an eben diese Hotels – per Mahnbrief. HRS wirft den Hoteliers vor, sich nicht an vertragliche Preisabsprachen zu halten. Justbook-Gründer Stefan Menden vermutet andere Hintergründe: „Wir sehen keine Verletzung der HRS-Kriterien. HRS versucht schlicht, seine Marktmacht auszuspielen und Innovationen im Hotelmarkt zu bekämpfen.“

Samwerscher Führungsstil verschreckt Investoren

Der russische Investor Yuri Milner (DST) nimmt Abstand von einem Einstieg bei dem Samwer-Inkubator Rocket Internet (www.rocket-internet.de). Nach Informationen des Focus seien die Samwers nicht nur bei Milner “abgeblitzt, weil diese nicht mit dem rüden Führungsstil” in Verbindung gebracht werden wollten. Nun befänden sich die Samwer-Brüder in Gesprächen mit “großen Staatsfonds”, um insgesamt eine Milliarde Dollar einzusammeln.

Neuer CEO bei Zattoo

Nick Brambring ist der neue Chef beim Schweizer Internet-TV-Dienst Zattoo. Er übernimmt den Posten des CEO von Beat Knecht, der die Leitung “mit gutem Gefühl” übergibt: “Der Firma geht es gut”, so Knecht in einer Stellungnahme. Der neue CEO Brambring steigt intern auf: Seit 2007 ist er bei Zattoo tätig, seit 2010 als COO. Der Dienst zählt derzeit zehn Millionen registrierte Nutzer.

Internetstores expandiert

Die Internetstores AG (www.internetstores.de) wächst und wächst – nun weiter ins europäische Ausland: In Österreich, Frankfreich, der Schweiz und in den Niederlanden öffnet Internetstores die Tochtergesellschaft Campz. In denselben Ländern sammelte das Unternehmen bereits Erfahrungen mit seinem Online-Shop Fahrrad.de, der außerhalb Deutschlands Bikster heißt. Mitte Januar kündigte Internetstores an, 4,7 Millionen Euro in den Ausbau der Logistik zu investieren.

Speedinvest beteiligt sich an Gaminside

Der Wiener Investment-Fonds Speedinvest beteiligt sich an dem ebenfalls aus Wien stammenden Startup Gaminside. Das Unternehmen stellt Spieleanbietern eine Whitelabellösung zur Verfügung, mit dem sie Treueprogramme integrieren können. Zudem bietet Gaminside “spieleübergreifendes Customer-Relationship-Management”. Der Speedinvest-Fonds ist mit zehn Millionen Euro ausgestattet und konzentriert sich auf Internet und Mobile.

Prinz-von-Hohenzollern-Preis 2012

Seine Hoheit Karl Friedrich Fürst von Hohenzollern vergibt einen Preis. Und trotz des, sagen wir: klassischen Namens ist es ein “Innovationspreis“, dotiert mit 5000 Euro Startkapital und Dienstleistungen im Wert von nochmals 9000 Euro. Bewerben können sich Startups aus der Rhein-Neckar-Region noch bis zum 31. März 2012.

Kleinanzeige: DeutschlandUnternehmerland 2012 verlost Seminargutscheine

Bewirb dich mit deiner Geschäftsidee auf www.du2012.de. Überzeugt deine Idee, erhältst Du ein monatliches Gründergeld: neun Monate à 4000 Euro. Unter allen Teilnehmern verlosen wir zusätzlich Seminargutscheine von Gründerszene im Wert von 150 Euro.

ACTA noch lange nicht gekippt

Das Handelsabkommen zur Abwehr von Fälschungen (ACTA, Anti-Counterfeiting Trade Agreement) wurde im Januar in Tokio von der EU-Kommission und Vertretern von 22 Mitgliedsstaaten unterzeichnet. Nach der Unterzeichnung muss das Abkommen noch vom Europaparlament und den nationalen Parlamenten gebilligt werden. Nach umfassenden Protesten ratifizierten die Regierungen von Polen, Tschechien und der Slowakei das Abkommen zunächst nicht.

Polen hatte die Ratifizierung des umstrittenenen Internetgesetzes nach anhaltenden Protesten und Demonstrationen als erstes Land ausgesetzt. Polens Premier Donald Tusk entschuldigte sich für die mangelnde Transparenz in der bisherigen Diskussion rund um ACTA. “Wir sind der Routine zum Opfer gefallen”, sagte er. “Mit ein bisschen Zeit und gutem Willen hätte ich mich mit den Nutzern des Internets (schon vorher) treffen können.” In Polen hatten Kritiker für Tage die Webseiten der Regierung blockiert, tausende Menschen gingen gegen ACTA auf die Straße. Nachdem auch Datenschützer Bedenken geäußert hatten, beauftragte Staatspräsident Bronislaw Komorowski eine Überprüfung des Gesetzes. Gleichzeitig betonte Tusk, die polnische Regierung werde ihre Unterschrift unter das ACTA-Abkommen nicht zurückziehen, “bloß weil eine Gruppe das fordert. Eine solche Regierung kann gleich zurücktreten”, sagte er. Es gelte, die westliche Kultur vor Internet-Piraterie zu schützen.

Auch in der Slowakei stoppt die Regierung vorerst die Ratifizierung des Abkommens. Wirtschaftsminister Juraj Miškov sagte zu dieser Entscheidung in einer Stellungnahme, er fordere eine breite öffentliche Debatte, bevor man die Acta-Vereinbarungen annehme. Er werde keinen Vertrag unterstützen, der Freiheitsrechte einschränke.

Fesselt ACTA das Internet?

ACTA – so betonen Kritiker immer wieder – könnte das Internet fesseln. Internet-Anbieter befürchten, dass sie durch ACTA zur Überwachung ihrer Netze gezwungen werden könnten. Mit dem internationalen Handelsabkommen wollen die großen Industriestaaten den Schutz geistigen Eigentums sicherstellen und ihre Standards weltweit verbindlich machen. Dazu gehören Regelungen, nach denen das Fälschen von Markenware unter Strafe steht und Urheberrechtsverletzungen im Internet verfolgt werden sollen. Die geheimen Verhandlungen laufen bereits seit 2008. Die teilnehmenden Parteien sind die Schweiz, die USA, die EU, Kanada, Japan, Korea, Singapur, Australien, Neuseeland, Mexiko, Jordanien, Marokko und die Vereinigten Arabischen Emirate.

Kritiker fürchten, mit ACTA werde die Freiheit im Internet zugunsten der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen eingeschränkt. ACTA sieht unter anderem vor, dass Internet-Anbieter für Urheberrechtsverletzungen von Kunden haftbar gemacht werden können. Zum einen sei zu befürchten, dass Druck auf Internetanbieter ausgeübt wird, Urheberrechtsverletzungen zu verfolgen oder allenfalls dafür zu haften. Das würde eine flächendeckende Überwachung und Zensurmaßnahmen durch die Provider erzwingen. Darüber hinaus würden die Strafverfolgungsbehörden bei der Verfolgung von möglichen Urheberrechtsverletzungen, zum Beispiel bei Tauschbörsen, zur Durchsetzung von wirtschaftlichen Interessen der Industrie zur Seite gestellt und somit tausende Bürger kriminalisiert werden. Das Abkommen wird deshalb häufig als “großer Bruder” der US-Gesetzesvorlage SOPA bezeichnet.

Gegner des Acta-Abkommens rufen am kommenden Samstag (11. Februar) zu Protesten in vielen deutschen Städten auf.

Bild: Flickr / Dara Robinson