Lexikon

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Was sind AGBs?

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten vorformulierte Vertragsbedingungen, die der Vereinfachung dienen sollen.

Wer kennst sie nicht, die „Allgemeine Geschäftsbedingungen“, „AGBs“ oder auch das „Kleingedruckte“ eines Vertrages? Doch was genau sind denn eigentlich die Inhalte dieser Vertragsbedingungen und warum gibt es sie überhaupt? Laut dem Bürgerlichen Gesetzbuch werden die AGBs folgendermaßen definiert:

 

§305 BGB Abs. 1 "Allgemeine Geschäftsbedingungen [Anm.: im Volksmund auch "Kleingedrucktes" genannt] sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrags stellt. […]"


Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dienen der Vereinfachung von Vertragsschließungen und Geschäftsabwicklungen. Die Inhalte der AGBs sind innerhalb der verschiedenen Vertragsformen gesetzlich vorbestimmt. So müssen sie zumeist nicht mehr bis ins Detail studiert werden und der Vertragsaufsetzer kann auch die branchentypischen Bedingungen zurückgreifen.

 

Kleinere Änderungen der AGBs müssen von allen Vertragsparteien zur Kenntnis genommen und akzeptiert werden. Werden Vertragsbedingungen individuell und im Einzelnen ausgehandelt, fallen diese Bedingungen nicht länger unter die Kategorie AGB. Und auch wenn einzelne Bestimmungen einseitig abgeändert werden, kann nicht mehr länger von geltenden AGBs gesprochen werden. Damit die AGB rechtswirksam sind, muss der Verwender die andere Vertragspartei bei Vertragsschluss auf jeden Fall ausdrücklich auf sie aufmerksam machen. In manchen Fällen gestaltet sich dies jedoch etwas komplizierter – so zum Beispiel bei dem Gebrauch eines Parkhauses. In solch einem Fall kann die andere Partei die Bedingungen zwar nicht auf dem Papier studieren, jedoch müssen die AGB deutlich sichtbar an dem Ort des Vertragsschlusses ausgehangen werden.


Der Inhalt der AGBs


Die AGBs führen zu dem Unterschied, dass eben nicht alles auf einen konkreten Fall angepasst wird, sondern die gleichen Bedingungen für alle Vertragspartner gelten. Das hat den Vorteil für den Verwender, dass beispielsweise der Autohändler nicht für jeden Käufer einen neuen Vertrag ausformulieren und diesen verhandeln muss. Konkret können die AGBs Folgendes beinhalten:

 

• Angaben zum Verwender

• Anwendungsbereich und -umfang

• Vertragsgegenstand

• Fristen

• Formerfordernisse

• Haftungsbeschränkung

• Gerichtsstand

 

Beispiel

Anna fährt mit ihrem Auto in die Tiefgarage. Sie hält an der Schranke und sieht sich nach der Preistafel um. Diese hängt an der Wand, darunter befinden sich die AGB. Sie drückt auf den Knopf. Zieht ein Ticket und fährt in das Parkhaus. Sie hat den Vertrag unter den angegebenen Bedingungen (AGB) geschlossen.

 

André schließt einen Versicherungsvertrag ab. Der Versicherungsmakler händigt ihm ausdrücklich die AGB auf einer CD-ROM aus und lässt sich dies im Beratungsprotokoll quittieren.

Alternative Schreibweisen und Falschschreibungen:

AGBs, Allgemeine Geschäftbedingungen, Kleingedrucktes


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