Lexikon

Patent

Was ist ein Patent?

Ein Patent ist ein verbrieftes Recht, das dem Inhaber gestattet, anderen die Nutzung und den Verkauf einer Erfindung zu untersagen. 

Ein Patent ist ein Schutzrecht auf eine Erfindung, die gewerblich anwendbar ist. Der glückliche Inhaber eines Patents hat die Gewissheit, dass eventuell aufkommender Ruhm allein ihm zusteht, indem nur er seine Erfindung vertreiben darf. Die Bezeichnung stammt ursprünglich aus dem Französischen, wo der „lettre patente“ so viel bedeutet wie „offener Brief“, was sich wiederum von dem lateinischen Begriff „patens“ ableitet. Das „patens“ beschrieb zu der damaligen Zeit einen „offenen Beglaubigungsbrief des Landherren“.


Über das so genannte Ausschließlichkeitsrecht wird dem Inhaber eines Patents zugesichert, ein gegen jedermann wirkendes Recht inne zu haben und anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen. Gegen eine Patenterteilung kann innerhalb von drei Monaten nach Veröffentlichung der Patentschrift Einspruch eingelegt werden. Nach Ablauf der Einspruchsfrist ist das Patent ansonsten rechtskräftig. Ab dem Anmeldedatum ist ein Patent für 20 Jahre gültig. Doch keine Sorge, auch nach Ablauf der Einspruchsfrist kann ein rechtskräftig existierendes Patent noch über eine Nichtigkeitsklage vor dem Bundespatentgericht angegriffen werden.


Patente und das DPMA


Über die Vergabe von Patenten entscheidet in Deutschland das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Das Patent entsteht nicht automatisch mit Anmeldung einer Erfindung beim Deutschen Patent- und Markenamt, sondern die jeweilige Erfindung kann erst dann tatsächlich patentiert werden, wenn ein gesetzlich vorgeschriebenes Verfahren mit positivem Ergebnis durchlaufen wurde. Erst mit der sich diesem Verfahren anschließenden Patenterteilung setzt ein entsprechendes Schutz- und Verbietungsrecht ein.

Das Prüfungsverfahren des Deutschen Patent- und Markenamts zur Erteilung eines Patents sieht verschiedene Kriterien vor, die erfüllt werden müssen. Die Erfindung muss neuartig sein und darf in dieser Form noch nicht bestanden haben. Einzelne Bestandteile dürfen bereits bestanden haben, doch das Gesamtsetup muss neuartig sein. Damit eine Erfindung schützenswert ist, muss eine gewerbliche Nutzung dieser möglich sein. Eine technische Neuerung ist nur dann eine patentierbare Erfindung, wenn sie sich für den durchschnittlichen Fachmann (hier ist eine fiktiv gedachte Person gemeint, keine reale Person), der in seinem Segment den gesamten "Stand der Technik" kennt, nicht in naheliegender Weise ergibt.


Der Gebrauchsmusterschutz ist ein Schutzmodus, der eng mit dem Patent verwandt ist, allerdings kein geprüftes Schutzrecht wie das Patent darstellt, sondern nur ein reines Registrierungsrecht. 

Beispiel

Artur Fischer hielt bis Ende 2008 insgesamt 1.121 Patente, darunter auch das Patent für den Dübel.


Justus Weweler erklärt den Begriff Patent

Artikel zum Begriff Patent
Buchbesprechung: Patentrecht im Internet