Urheberrecht

1. Was ist das Urheberrecht überhaupt?

Das Urheberrecht schützt Werke, die persönliche geistige Schöpfungen des Urhebers darstellen vor der Vervielfältigung, Verbreitung und öffentlichen Wiedergabe durch Dritte. Damit soll das Urheberrecht unter anderem die wirtschaftlichen Interessen des Urhebers schützen, der keinen Anreiz hätte etwas zu schreiben, wenn jeder Dritte die Früchte seiner Arbeit durch schlichtes Kopieren gleichermaßen ernten könnte. Gleichzeitig gerät das Urheberrecht durch das Verbot des Vervielfältigens in einen Zielkonflikt mit dem Internet, das auf dem Vervielfältigen von Daten basiert. Außer dem urheberrechtlichen Werkschutz ist bei der Datenverarbeitung im Internet auch der Investitionsschutz für Datenbanken relevant.

2. Was müssen die Betreiber von Suchmaschinen beachten?

Urheberrechtliche und datenbankschutzrechtliche Fragestellungen sind nicht nur zu beachten, wenn man fremden Content auf der eigenen Website anbietet. Da jede Vervielfältigung einen urheberrechtlichen Eingriff darstellt, ist bereits das Speichern von geschützten Informationen in einem Suchindex von einer Einwilligung des Rechteinhabers abhängig, auch wenn nur ein Snippet generiert wird und der Volltext lediglich auf der Website des Rechteinhabers zugänglich ist. Dies gilt für Texte gleichermaßen wie für Bilder.

In der Thumbnails-Entscheidung hat der Bundesgerichtshof im April diesen Jahres entschieden, dass die Klägerin mit

  • dem offenen Betrieb ihrer Internetseite,
  • mit dem Verzicht auf einen Crawler-Ausschluss in der Robots.txt
  • und mit der Optimierung ihrer Seite für Suchmaschinen

in die bei der Generierung der Thumbnails vorgenommenen Vervielfältigungen eingewilligt hat. Damit kann man nun – mit einigen Einschränkungen – in der Tendenz davon ausgehen, dass alles indiziert werden darf, was nicht in der Robots.txt vom Durchsuchen ausgeschlossen ist. Allerdings wurde die Entscheidung auf die Besonderheiten des Einzelfalls gestützt, so dass ein neuer Fall auch ein anderes Ergebnis bringen kann.

Die Robots.txt muss auch dann beachtet werden, wenn zwar urheberrechtlich ungeschütztes Material (zum Beispiel Gerichtsentscheidungen, Gesetze, Daten) betroffen ist, aber die durchsuchte Quelle durch ein anderes Schutzrecht, etwa das Datenbankherstellerrecht, geschützt ist. Dies kann beispielsweise bei den Daten von Fahrplänen, Flugplänen, Wetterdiensten, Stellenausschreibungen und in unzähligen anderen Fällen vorliegen. Solche Datensammlungen sind geschützt, wenn die Beschaffung, Überprüfung oder Anordnung der Daten eine wesentliche Investition erfordert.

3. Darf ich fremde Tweets in meine Seite einbinden?

“Content rules!” lautet die Devise beim Thema Suchmaschinenoptimierung. Jeder will möglichst viel Content auf seiner Seite haben, aber die Produktion von Content ist teuer, so greift man natürlich gerne auf fremden Content zurück. Dazu sind regelmäßig Vervielfältigungen erforderlich. Doch einige Quellen kann man auch rechtmäßig nutzen.

Eine spannende Frage ist in diesem Zusammenhang der Urheberrechtsschutz von Twitterfeeds. Zahlreiche Webseiten kämpfen durch das Duplizieren von Twitter-Content bei Google um die Plätze. Ein Beispiel – wieder aus dem juristischen Bereich – ist juratweet.de. Die besseren Gründe sprechen dafür, den Urheberrechtsschutz für Tweets abzulehnen. Zwar ist die Frage der Schöpfungshöhe immer eine Einzelfallentscheidung, auch hat der Europäische Gerichtshof kürzlich in seiner Infopaq-Entscheidung einen Urheberrechtsschutz bei einer Textlänge von elf Worten für möglich gehalten, doch erscheinen Tweets in der weit überwiegenden Zahl als deutlich zu kurz, um einen Urheberschutz zu begründen.

Doch folgt aus der Urheberrechtsfreiheit von Tweets nicht, dass es erlaubt ist, fremde Tweets einzubinden. Denn je nach Aufwand, den der Twitter-Nutzer betreibt, kann der Twitter-Account als “Sammlung von Daten, die eine wesentliche Investition erfordert” und somit als geschützte Datenbank angesehen werden. Andererseits erscheint es durchaus vertretbar, aus dem schlichten Twittern darauf zu schließen, dass der Twitter-Nutzer an einer größtmöglichen Verbreitung interessiert ist und in eine entsprechende Nutzung auf fremden Seiten konkludent einwilligt. Dieselbe Frage stellt sich in ähnlicher Weise für das Twitter-Profilbild. Gerichtsentscheidungen liegen zu diesen Themen noch nicht vor, so dass die Rechtslage unklar ist. Im Zweifel sollte daher eine Einwilligung eingeholt werden.

4. Darf ich fremde RSS-Feeds in meine Seite einbinden?

Eine weitere Quelle für fremden Content auf der eigenen Seite sind RSS-Feeds, die in einer technisch leicht zu verarbeitenden Form vorliegen. RSS-Feeds sind allerdings in der Regel urheberrechtlich geschützt, so dass die Zulässigkeit der Verwendung von der Einwilligung des Autors abhängt. Diese Einwilligung reicht auch ohne weitergehende Erklärungen so weit, dass jeder den Text in seinem Feed-Reader anzeigen darf. Eine weitergehende Verwendung in Form des Weiterveröffentlichens auf einer anderen Website dürfte von dieser konkludenten Einwilligung aber nicht erfasst sein.

Wer also fremde RSS-Feeds als Quelle nutzen will, darf allenfalls Snippets anbieten, deren Länge das für die Schöpfungshöhe erforderliche Maß unterschreitet. Zusätzlich stellt sich auch bei RSS-Feeds die Frage nach der Schutzfähigkeit als Datenbank gleichermaßen wie bei Tweets. Im Zweifel sollte also auch bei RSS-Feeds eine Einwilligung eingeholt werden.

5. Darf ich Wikipedia-Inhalte in meine Seite einbinden?

Je nach thematischem Zuschnitt einer Website kann auch die Einbindung von Wikipedia-Content interessant sein. Dieser ist zwar urheberrechtlich geschützt, darf aber weiterverwendet werden, wenn man die Bestimmungen des zugrundeliegenden GNU FDL-Lizenzvertrages beachtet. Diese setzen etwa voraus, dass ein Hinweis auf die Lizenz erfolgt und der Text der Lizenz wiedergegeben wird sowie dass der Beitrag vollständig und unverändert übernommen wird.

6. Darf ich Zusammenfassungen fremder Texte in meine Seite einbinden?

Auch wer sich die Mühe eigener Formulierungen macht, ist dadurch nicht automatisch auf der sicheren Seite. Fasse ich einen fremden Text zusammen, kann darin ein urheberrechtlicher Eingriff liegen. So wie die Verfilmung eines Buches regelmäßig einen Eingriff darstellt, obwohl das Werk dabei in eine neue Form gebracht wird, kann auch in der Zusammenfassung eines Textes ein Eingriff liegen, wenn eine Gesamtabwägung ergibt, dass beide Werke nicht den erforderlichen Werkabstand haben.

Relevant wird diese Frage zum Beispiel im Fall Perlentaucher: Das Geschäftsmodell von Perlentaucher besteht zum Teil im Zusammenfassen von Literaturrezensionen führender deutscher Tageszeitungen. Der Bundesgerichtshof wird am 30. September 2010 über diesen Fall entscheiden. Die Vorinstanzen hielten die Zusammenfassungen allerdings (wohl zurecht) für zulässig.

7. Was ist bei nutzergenerierten Inhalten zu beachten?

Der Königsweg zum Content lautet User-Generated-Content. Hier entfaltet sich die ganze Faszination der Internetwelt, in der jeder ein Tom Sawyer sein will, für den andere Tante Pollys Zaun streichen. Das Problem beim Anbieten von User-Generated-Content ist, dass man nicht genau weiß, was man vom Nutzer bekommt. Die Frage ist also, was passiert, wenn die von den Nutzern eingestellten Daten fremde Urheberrechte verletzen. Das deutsche Recht ist insoweit recht großzügig und sieht den Anbieter einer User-Generated-Content-Plattform weder als denjenigen der Inhalte vervielfältigt noch als denjenigen, der Inhalte öffentlich wiedergibt. In seiner Leitentscheidung, der den Verkauf gefälschter Rolex-Uhren auf eBay betraf, verlangte der BGH lediglich, im Falle von Rechtsverletzungen die fraglichen Inhalte unverzüglich zu löschen und im Falle wiederkehrender gleichartiger Verletzungen geeignete Vorkehrungen zu treffen, diese zu verhindern.

Über den Autor Timo Ehmann:

Rechtsanwalt, Timo Ehmann, Urheberrecht, PresserechtRechtsanwalt Timo Ehmann ist auf Urheberrecht und Presserecht spezialisiert. Er hat am Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum zum Investitionsschutz von Datenbanken promoviert und ist Gründer des StartUps Jusmeum (www.jusmeum.de).

Bildmaterial: www.photl.com

Wichtiger Hinweis

Der vorliegende Rechtsbeitrag stellt weder eine Rechtsberatung dar noch ersetzt er die Beratung durch einen fachkundigen Rechtsanwalt, bei der die Besonderheiten des Einzelfalls berücksichtigt werden können. Der Beitrag ist abgestimmt auf die dem Autor bei der Veröffentlichung bekannte Rechtsprechung und die herrschende Meinung in der einschlägigen Rechtsliteratur. Es ist nicht auszuschließen, dass einzelne Textpassagen im Lichte eines unbekannten oder nicht veröffentlichten Urteils zu beanstanden sind. Bitte informieren Sie sich über derartige Umstände oder holen im Zweifel fachkundigen Rat ein.

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