1. Was ist eine Marke? Unter einer Marke versteht man ein Kennzeichnungsmittel für Produkte und Dienstleistungen. Es muss geeignet sein, die Produkte und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden (die so genannte Herkunfts- und Unterscheidungsfunktion). Auf diese Weise kann der Verbraucher die Produkte und Dienstleistungen einem Unternehmen zuordnen, weiß, wessen Produkte er [...]

Alles was Recht ist – eRecht24 präsentiert die Neuigkeiten der vergangenen Woche. Neues Muster der Widerrufsbelehrung darf nicht ohne Anpassungen genutzt werden Die am 11.06.2010 in Kraft getretene neue Widerrufbelehrung ermöglicht unter anderem, dass es beispielsweise auch bei eBay in Zukunft ein 14-tägiges Widerrufsrecht gibt. Die im Internet angebotenen Muster müssen jedoch an die Betreiber [...]

Das EU-Parlament hat Ende letzten Jahres in Richtlinie 2009/136/EG eine Änderung der Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation (2002/58/EG) beschlossen, die auch die Nutzung von Cookies betrifft. Ziel der Änderung der Richtlinie ist die Schaffung von mehr Transparenz und Sicherheit für die Verbraucher. In diesem Artikel sollen die Änderungen untersucht werden, die das EU-Parlament hinsichtlich der Verwendung [...]

Zum 11. Juni 2010 gibt es im Widerrufsrecht einige Regeländerungen, die sich unmittelbar in der Praxis auswirken werden. Aktuell gültige Widerrufsbelehrungen werden dann rechtswidrig und müssen entsprechend angepasst werden. Händlern, die sich nicht auf die Umstellung vorbereiten, drohen kostspielige Abmahnungen.

Nach der zuletzt sehr aktiven Diskussion über die Zulässigkeit von Google Analytics in Deutschland berichtet die internet World Business, dass Google Analytics mit Blick auf eine der zentralen Forderungen der Datenschutz-Aufsichtsbehörden nachgebessert wurde. So kann Google Analytics mit Anpassungen nun wieder eingesetzt werden.

Externe Kapitalzufuhr ist in der Frühphase eines Unternehmens eine wichtige Voraussetzung für Wachstum. Für junge Technologieunternehmen wird dabei eine Bankenfinanzierung meist an fehlenden Sicherheiten scheitern, zumal in Zeiten der Finanzmarktkrise Banken mit der Kreditausreichung ohnehin äußerst zurückhaltend sind. Die Einbeziehung von Venture-Capital-Investoren stellt daher eine interessante Möglichkeit dar.

Adwords beschäftigen die Rechtsexperten schon seit geraumer Zeit. Vor den Gerichten streiten Unternehmen darüber, ob die Verwendung einer fremden Marke als Adword eine Markenrechtsverletzung darstellt. Nun hat der EuGH ein entscheidendes Urteil gefällt. Dazu gab es im Internet bereits erste Kommentare – viele sind jedoch viel zu undifferenziert. Was hat das Gericht gesagt und was [...]

Erhalten Beschäftigte von ihrem Arbeitgeber betriebliche Kommunikationsmittel (zum Beispiel Telefon, PC, Internet, E-Mail, Mobiltelefon etc.) stellt sich die Frage, auf welcher gesetzlichen Grundlage die dabei entstehenden Daten vom Arbeitgeber überwacht werden können. Im Grundsatz ist hier zwischen privater und dienstlicher Nutzung zu unterscheiden. Konsequenz einer vom Arbeitgeber (stillschweigend) gestatteten Privatnutzung ist ein weitgehender Verlust von [...]

Zum 01. September 2009 wurde das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) novelliert. Die Vorschriften hinsichtlich der Verwendung von Daten zu Werbezwecken wurden hierbei verschärft. Der Gesetzgeber hat in § 47 BDSG eine Übergangsregelung vorgesehen, nach der so genannte „Altadressen“ (also Adressen, die vor dem 01. September 2009 erhoben worden sind) bis zum 31. August 2012 den alten Regelungen [...]

Das OLG Düsseldorf hat am 3. November 2009 (Az. I-20 U 137/09) eine Entscheidung zur Rechtmäßigkeit der Verwendung von E-Mail-Adressen zu Werbezwecken getroffen. Danach sollte sich der Käufer von E-Mail-Adressen nicht auf die allgemein gehaltene Zusicherung des Verkäufers der Adressen verlassen, die Empfänger hätten in die Verwendung ihrer E-Mail-Adressen zu Werbezwecken durch Dritte eingewilligt. In [...]

Unternehmer sind nach Erbringung einer Leistung nicht nur berechtigt, sondern untereinander auch verpflichtet, eine Rechnung auszustellen. Mit der Rechnung kann der Empfänger beim Finanzamt die so genannte Vorsteuer geltend machen, wenn in der Rechnung die gesetzlich vorgeschriebenen Angaben enthalten sind. Eine elektronisch übermittelte Rechnung wird nur anerkannt, wenn diese mit einer qualifizierten Signatur verbunden ist. [...]

Bei Arbeitsverhältnissen ist es oft wie bei Ehen: Zu Beginn denkt niemand an eine mögliche Trennung. Entsprechend wenig Beachtung genießen die übrigen Regelungen des Arbeitsvertrags, wenn erst der Lohn und die Arbeitszeit vereinbart sind. Gerade die für den Arbeitgeber wirtschaftlich enorm wichtigen Bereiche der Kündigung durch den Arbeitnehmer, sowie nachvertragliche Wettbewerbsverbote werden oft vernachlässigt.