Damit sich ein junges Unternehmen mit seinen Produkten am Markt etablieren kann, ist vor allem eins wichtig: Werbung. Da jedoch gerade für junge Unternehmen die klassischen Werbemethoden in Zeitschriften, Rundfunk oder Fernsehen zum einen oftmals zu kostspielig sind und zum anderen auch nicht immer die erwünschten Zielgruppen damit angesprochen werden können, ist die Online-Werbung eine [...]

Im Herbst wurde das neue Ressort Recht auf Gründerszene ins Leben gerufen. Wir geben einen Überblick über die behandelten Themen und wagen einen Ausblick, welche Rechtsentwicklungen uns im Jahr 2010 verstärkt beschäftigen werden.

„Kleine Kaufleute“ haben es bei der Buchführung seit Mitte des Jahres leichter. Eine Folge des Gesetzes zur Modernisierung des Bilanzrechts (Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz – BilMoG), das am 26. Mai 2009 in Kraft getreten ist. Die Neuregelung kommt auch vielen Existenzgründern zugute.

Die obersten Datenschutz-Aufsichtsbehörden haben Ende November einen Beschluss erlassen, nach dem die Analyse des Nutzungsverhaltens unter Verwendung vollständiger IP-Adressen aufgrund der Personenbeziehbarkeit dieser Daten nur mit bewusster, eindeutiger Einwilligung zulässig sei. Damit ist in der Praxis von der Verwendung von Google Analytics (und ähnlicher Tools) in seiner derzeitigen Form in den meisten Fällen abzuraten. Hintergrund: [...]

Das Markenrecht ist oftmals fester Bestandteil der Gründungphase eines StartUps. Aber auch später, wenn es um das eigene Logo oder das neue Produkt geht, taucht das Markenrecht wieder auf der Agenda auf. Jedes Unternehmen sollte das Thema dauerhaft im Auge behalten, denn das Markenrecht entscheidet darüber, ob die Konkurrenz unter der gleichen Bezeichnung im Wettbewerb [...]

Grundsatz: automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten Gemäß § 4f BDSG müssen grundsätzlich all jene Unternehmen einen Datenschutzbeauftragten bestellen, die personenbezogene Daten automatisiert (also per EDV-System) verarbeiten. Mit personenbezogenen Daten sind dabei Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person (§ 3 Abs. 1 BDSG) gemeint, also insbesondere Kunden- oder Mitarbeiterdaten. Häufige Ausnahme: [...]

Am 03. September 2009 entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH), dass die generelle Auferlegung eines Wertersatzes für die Nutzung im Falle der Ausübung des Widerrufsrechtes nicht mit europäischem Recht vereinbar ist. Mit dieser Entscheidung hat der EuGH aber mehr Fragen aufgeworfen als er beantwortet hat. Der Ausgangsfall Dem Urteil des EuGH liegt ein Rechtsstreit vor dem [...]

Im ersten Teil ihres Überblicks zum Thema Urheberrecht beschrieben Sebastian Dramburg und Thomas Schwenke, worauf sich das Urheberrecht genau bezieht und wer dadurch geschützt wird. Im zweiten Teil wird es nun darum gehen, wie mit dem Urheberrecht umzugehen ist. Lizenzen und Übertragung von Nutzungsrechten Das Urheberrecht ist als Ganzes nicht übertragbar, weil der Schutz der [...]

Bei allen Internetprojekten kommt früher oder später der Punkt, an dem man sich mit dem Urheberrecht auseinandersetzen muss. Das Problem dabei: Das Urheberrecht ist nicht intuitiv. Jeder kann sich etwas unter anderen Rechtsbegriffen des Wirtschaftslebens wie Eigentum, Besitz oder  Umsatzsteuer vorstellen. Aber das Urheberrecht bleibt eine vage Vorstellung, die oft nur im Zusammenhang mit Abmahnungen [...]

Im Rahmen der Beitragsreihe des Instituts für IT-Recht behandelt der folgende Beitrag wichtige rechtliche Aspekte bei der Gestaltung einer gewerblichen Webseite. Der Beitrag behandelt dabei insbesondere die Themen Pflichtangaben im Impressum, Haftung für fremde Links, Datenschutzerklärung und Newsletterangebot. Welche Angaben muss mein Impressum enthalten? Betreiber gewerblicher Webseiten sind gemäß § 5 TMG (Telemediengesetz) verpflichtet, auf der Webseite [...]

Vielleicht ist es dem einen oder anderen ja schon aufgefallen: Die Ressorts von Gründerszene sollen im Wesentlichen die Bereiche eines Unternehmens widerspiegeln (einzige Ausnahme sind hier die Interviews), die für das Tagesgeschäft relevant sind und so jungen Unternehmern wesentliche Hilfestellungen zu Themen bieten, die für sie von Bedeutung sind. Und diese Ressorts werden nun Zuwachs [...]