urheberrecht

Bei allen Internetprojekten kommt früher oder später der Punkt, an dem man sich mit dem Urheberrecht auseinandersetzen muss. Das Problem dabei: Das Urheberrecht ist nicht intuitiv. Jeder kann sich etwas unter anderen Rechtsbegriffen des Wirtschaftslebens wie Eigentum, Besitz oder  Umsatzsteuer vorstellen. Aber das Urheberrecht bleibt eine vage Vorstellung, die oft nur im Zusammenhang mit Abmahnungen als lästig wahrgenommen wird.

Das steht im Gegensatz zu der tatsächlichen Bedeutung des Urheberrechts. Im Internet haben wir ständig mit dem Urheberrecht zu tun. Ob eine Fotografie von einer Agentur gekauft, eine Website in Auftrag gegeben oder auf eine Datenbank zugegriffen wird – das Urheberrecht ist immer involviert. Auch ist die wirtschaftliche Bedeutung von Urheberrechten zu beachten. Anders als in der realen Welt sind in der digitalen Welt nicht die handfesten Dinge wie Autos, Grundstücke oder Handwerkerarbeiten maßgeblich. Vielmehr wird die digitale Welt von geistigen Leistungen wie Fotografien, Computerprogrammen oder Suchmaschinen beherrscht, die dem Urheberrecht unterliegen.

Folglich gehört das Urheberrecht zum Basiswissen, das ein Internetnutzer haben sollte. Sei es, um die Urheberrechte anderer nicht zu verletzen oder um zu wissen, wann eigene Rechte verletzt werden. Es ist nicht notwendig das ganze Urheberrecht in- und auswendig zu können, aber ein Grundverständnis sollte vorhanden sein.

Dieser Artikel wird daher nicht versuchen, alle Untiefen des Urheberrechts auszuloten, sondern wird dessen Gründzüge aufzeigen. Dazu wird er zuerst zeigen, welchen Sinn das Urheberrecht hat, was es schützt, wer der Urheber ist und welche Rechte er hat. Zum Schluss wird er Tipps an die Hand geben, wie man die Untiefen des Urheberrechts vermeiden kann.

1. Gewerblicher Rechtsschutz

Das Urheberrechtsgesetz gehört zu einer Reihe von Gesetzen, die unter dem Oberbegriff „gewerblicher Rechtsschutz“ die Investitionen eines Unternehmers in intellektuelle Leistungen schützen. Dabei hat jedes Gesetz ein Spezialfeld. Das vom Urheberrecht ist der Schutz von kreativen Leistungen. Nehmen wir als Beispiel ein Computerprogramm wie „Microsoft Word“:

Die Bezeichnungen „Microsoft“ und „Word“ werden durch das Markengesetz geschützt. Technische Erfindungen, wie zum Beispiel Komprimierungsverfahren für Texte werden durch das Patentgesetz vor Nachahmung gesichert. Der Programmcode als kreative Leistung wird durch das Urheberrecht als Computerprogramm geschützt. Die Grafik auf der Verpackung ist ebenfalls als kreative Leistung durch das Urheberrecht geschützt.

Dabei ist dies nur die prominenteste Auswahl von Schutzgesetzen. Diese Reihe ließe sich noch mit dem Gesetz gegen Unlauteren Wettbewerb, Gebrauchsmuster- und Geschmacksmustergesetzen fortsetzen. Das Ziel dieser Gesetze ist der Schutz des Unternehmers. Denn warum sollte ein Unternehmer Zeit und Geld in die Herstellung eines Programms wie „Microsoft Word“ investieren, wenn jeder unter demselben Namen eine Kopie seines Programms veröffentlichen könnte?

Doch unter all den anderen Gesetzen nimmt das Urheberrecht eine Sonderstellung ein.  Obwohl es auch die wirtschaftlichen Investitionen in eine geistige Leistung schützt, ist sein oberstes Ziel der Schutz desjenigen, der geistig tätig ist. Vereinfacht gesagt nicht der Auftraggeber, der einen Designer anheuert wird primär geschützt, sondern der Designer selbst.

2. Schutzumfang des Urheberrechts

Die Frage, welche geistige Leistung vom Urheberrecht geschützt wird, ist nicht nur der Dreh- und Angelpunkt, sondern auch der undurchsichtigste Teil des Urheberrechts. Das erste Prinzip lautet, dass eine Idee selbst nicht geschützt werden kann. Das geht nicht, weil eine Idee sich schlichtweg nicht beweisen lässt.  Dies macht folgendes Beispiel klar: Wenn zwei Programmierer behaupten die Idee für ein Computerprogramm gehabt zu haben, wird nur derjenige sich durchsetzen können, der das Programm (zumindest in Grundzügen) niedergeschrieben hat und damit seine Idee nachweisen kann.

Daher kann nur eine Idee geschützt werden, die in einem Werk „verkörpert“ ist.  Das heißt, eine Idee die niedergeschrieben, gezeichnet, fotografiert oder sonstwie fixiert worden ist. Nur dann kann man diese Idee beweisen. Der Gesetzgeber gibt im § 2 Abs. 1 UrhG (Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte) einen Katalog an typischen Arten, eine Idee festzuhalten:

  • Sprachwerke, wie Schriftwerke, Reden und Computerprogramme;
  • Werke der Musik;
  • Lichtbildwerke einschließlich der Werke, die ähnlich wie Lichtbildwerke geschaffen werden;
  • Filmwerke einschließlich der Werke, die ähnlich wie Filmwerke geschaffen werden;
  • Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art, wie Zeichnungen, Pläne, Karten, Skizzen, Tabellen und plastische Darstellungen.

Aber auch nicht jede verkörperte Idee wird geschützt. Die Niederschrift, Zeichnung, Fotografie oder ähnliches muss gemäß § 2 Abs. 2 UrhG eine „persönliche geistige Schöpfung“ und individuell sein. Dadurch sind insbesondere Fakten ausgeschlossen. So kann zum Beispiel eine Tageszeitung sich nicht davor schützen, dass ein anderer die Fakten aus ihren Artikeln kopiert. Auch sind der zeitliche und finanzielle Aufwand sowie die handwerkliche Leistung irrelevant. So wird eine sehr teuere Website, die zwar handwerklich perfekt ist, aber üblichen Standards folgt, urheberrechtlich nicht geschützt sein. Dagegen kann eine handwerklich sehr schlechte, jedoch ausgefallene und damit sehr individuelle Website eines Hobbydesigners als individuelle und persönliche geistige Schöpfung urheberrechtlichen Schutz genießen.

Um die Verwirrung komplett zu machen: Der Gesetzgeber hat bestimmte Leistungen geschützt, ohne dass sie kreativ oder geistig-schöpferisch sein müssen. So ist jede Fotografie nach § 72 UrhG und jedes Video nach § 95 UrhG geschützt. Bei Datenbankenschutz nach § 87a UrhG wird dagegen eine „wesentliche Investition“ vorausgesetzt, ohne jedoch einen Zeit- oder Geldumfang zu benennen.

Wer jetzt das Gefühl hat, diese gesetzlichen Beschreibungen nicht (ganz) verstanden zu haben, der ist nicht alleine. Sogar für Juristen ist es zum Teil schwer zu beurteilen, ob ein Werk vom Urheberrecht erfasst ist oder nicht. Und daher orientiert sich das Urheberrecht wie kein anderes Gesetz an Gerichtsentscheidungen. Das Problem ist, dass die digitale Welt viele neue Probleme bringt, die noch nicht entschieden sind und damit die Gesetze – wie in anderen Bereichen auch – den modernen Entwicklungen hinterher hinken. Und in vielen Fällen entscheiden die Gerichte sogar entgegen gesetzt. Daher  gilt gerade auch im Urheberrecht das alte Sprichwort “Vor Gericht und auf hoher See sind wir in Gottes Hand.”

Zusammenfassend kann man sagen, dass das Urheberrecht Kreativität und Individualität belohnt, nicht dagegen den wirtschaftlichen und handwerklichen Aufwand.

3. Wer ist der Urheber?

Auf das Urheberrecht kann sich zuerst nur der Urheber berufen. Der Urheber ist gemäß § 7 UrhG der Schöpfer des Werkes. Also die Person, die ihre geistige Kraft eingesetzt hat, um es zu erschaffen. Das mag zunächst selbstverständlich erscheinen. Aber angenommen ein angestellter Designer erstellt im Auftrag seines Arbeitgebers eine Grafik, dann ist er der Urheber und nicht sein Arbeitgeber. Dieser muss sich also vorher, am besten schon beim Aufsetzen des Arbeitsvertrages, darum kümmern, dass er diese Grafik nutzen darf.

4. Welche Rechte hat der Urheber?

Nur der Urheber hat das Recht sein Werk gemäß §§ 15 bis 24 UrhG zu verwerten. Die wichtigsten Verwertungsrechte sind:

  • Vervielfältigungsrecht (kopieren),
  • Verbreitungsrecht (es anderen zu überlassen),
  • das Recht zur öffentlichen Wiedergabe (zum Beispiel Musik in einer Gaststätte abspielen),
  • das Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung (zum Beispiel der Veröffentlichung im Internet) und
  • das Recht, die Bearbeitung des Werkes zu erlauben.

Weil das Urheberrecht die geistige Beziehung des Urhebers zu seinem Werk schützen will, hat dieser zudem die so genannten „Urheberpersönlichkeitsrechte“ (§§12 bis 14 UrhG). Dazu gehören insbesondere das Recht namentlich als Urheber benannt zu werden (§ 13 UrhG) oder die Entstellung des Werkes, zum Beispiel eine pornografische Nutzung einer Fotografie, zu verhindern (§ 14 UrhG).

Wichtiger Hinweis

Der vorliegende Rechtsbeitrag stellt weder eine Rechtsberatung dar noch ersetzt er die Beratung durch einen fachkundigen Rechtsanwalt, bei der die Besonderheiten des Einzelfalls berücksichtigt werden können. Der Beitrag ist abgestimmt auf die dem Autor bei der Veröffentlichung bekannte Rechtsprechung und die herrschende Meinung in der einschlägigen Rechtsliteratur. Es ist nicht auszuschließen, dass einzelne Textpassagen im Lichte eines unbekannten oder nicht veröffentlichten Urteils zu beanstanden sind. Bitte informieren Sie sich über derartige Umstände oder holen im Zweifel fachkundigen Rat ein.

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