Die Digitalisierung ist im Kanzleramt angekommen. Und damit ist kein neues WLAN-Passwort für Angela Merkel gemeint, sondern die neuesten Personalentscheidungen der großen Koalition. Bereits Ende vergangener Woche war bekannt geworden, dass Kanzleramtsminister Helge Braun das Thema Digitalisierung in der laufenden Legislatur federführend verantworten soll. Seit dem heutigen Montag ist außerdem klar, dass sogar ein eigener Staatsministerposten geschaffen wird, um die Digitalisierung zu koordinieren: Dorothee Bär (CSU) wird Staatsministerin für Digitales im Kanzleramt.
Für die 39-jährige ist das Internet kein Neuland. Auf Twitter folgen ihr fast 68.000 Menschen, sie hat seit 2010 knapp 26.000 Tweets verfasst. Auf Instagram – für Politiker nicht unbedingt das soziale Netzwerk der Wahl – ist Bär mit fast 10.000 Abonnenten die Bundestagsabgeordnete mit den fünftmeisten Abonnenten. Dabei gibt sie sich betont offen und volksnah. Über das Eishockey-Finale bei den olympischen Winterspiele twittert sie ebenso wie über Tore ihres Lieblingsvereins FC Bayern. Auf Instagram teilt sie gerne Selfies, etwa mit einem Lego-Stormtrooper aus Star Wars. Auch auf Snapchat ist sie aktiv. Bär nutzt Twitter, Instagram und Co. so selbstverständlich, dass man den Eindruck gewinnt, für die Politikerin gehörten die sozialen Medien genauso zum Alltag wie für die meisten Jugendlichen.
Auch politisch ist das Thema für Bär wohl nicht neu, war sie doch in der vergangenen Legislaturperiode Staatssekretärin im Verkehrsministerium, das auch für digitale Infrastruktur zuständig war. „Sie ist in der Digitalisierung gut zu Hause“, sagt Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) zu dem neuen Posten von Bär. Gemeinsam mit dem neuen Kanzleramtschef Braun hatte Bär für die Union federführend das Digitalisierungs-Thema in den Koalitionsgesprächen verhandelt. Unter anderem kündigte sie dabei einen Bundesfreiwilligendienst für den Digitalbereich an, wo junge Menschen in Einrichtungen etwa digitale Konzepte mit erarbeiten könnten.
Die Unterfränkin blickt auf eine steile Karriere in der CSU zurück. Bereits mit 14 Jahren trat sie in die Jungen Union ein. Seit 2001 ist sie Mitglied im CSU-Parteivorstand, ein Jahr später wurde Bär bei der Bundestagswahl über Landesliste in den Bundestag gewählt. Von 2009 bis 2013 war sie stellvertretende Generalsekretärin für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Sprecherin für den Bereich Familie, Senioren, Frauen und Jugend. In die Defensive geriet Bär 2013. Ihr wurde eine „Amigo-Affäre“ vorgeworfen, weil sie ihren späteren Ehemann vor der Heirat als wissenschaftlichen Mitarbeiter in ihrem Berliner Abgeordnetenbüro beschäftigt hatte. Der Deutsche Bundestag entschied jedoch, sie habe damit nicht gegen die Richtlinien des Hauses verstoßen.
Mit den Personalien Bär und Braun kommt die große Koalition Forderungen aus der Digitalwirtschaft entgegen. Zahlreiche Verbände und Unternehmer hatten kritisiert, dass es kein eigenes Ministerium oder wenigstens eine klar benannte Zuständigkeit für das Thema Digitalisierung gibt. Der Bundesverband Deutsche Startups hatte gemeinsam mit anderen Vertretern der Digitalwirtschaft sogar eine Petition zur Bildung eines Digitalministeriums oder der Einsetzung eines Digitalministers gestartet.
Die große Koalition wartete noch mit weiteren Ankündigungen zum Thema Digitalisierung auf. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil versprach, spätestens bis 2025 das Recht auf einen Hochgeschwindigkeits-Zugang zum Internet gesetzlich zu verankern. „Das Recht auf schnelles Internet kommt“, sagte Klingbeil. Zum Breitbandausbau werde ein Fonds mit zehn bis zwölf Milliarden Euro aufgelegt, mit dem der Sprung vom Kupferkabel zur Glasfaser geschafft werden solle. Der Finanzierung sollten auch Erlöse aus Frequenzversteigerungen dienen. Schon in den Jamaika-Verhandlungen war ein ähnlicher Mechanismus vorgeschlagen worden. Die Höhe der Finanzierung wurde damals mit mindestens 20 Milliarden beziffert.
Das Thema Digitalisierung erhält mit den neuen Posten eine deutlich stärkere Gewichtung als in der vergangenen Regierung. Zuletzt war der Ausschuss Digitale Agenda ohne Beschlusskraft, sondern lediglich beratend tätig gewesen. Aus der Opposition kommt dennoch Kritik. FDP-Chef Christian Lindner twitterte: „Leider nur ein Trostpflaster, weil keine wirkliche Durchschlagskraft…“ Doch ein Social-Media-Profi wie Dorothee Bär konnte das natürlich nicht auf sich sitzen lassen. Bär antwortete auf den Tweet, sie freue sich „auf die (erneute) sehr gute Zusammenarbeit“ mit zwei Digitalpolitikern der FDP.
Also ich freue mich auf die (erneute) sehr gute Zusammenarbeit mit @jimmyschulz und @ManuelHoeferlin, lieber Christian! 🙂 https://t.co/9C3eb7qdld
— Dorothee Bär (@DoroBaer) 5. März 2018