Zum vieldiskutierten Thema Leistungsschutzrecht bezieht nun Google selbst Stellung. Der Suchmaschinenrise hat dafür eine eigene Kampagnen-Seite angelegt, auf der Google den im Bundestag zur Abstimmung stehenden Gesetzesentwurf scharf kritisiert.
Google gegen Leistungsschutzrecht
Am morgigen Donnerstag berät der Bundestag über das sogenannte Leistungsschutzrecht. Grob sieht dieses eine Lizenzregelung für Suchmaschinen und sonstige Aggregatoren vor, die externe News künftig nur im Einverständnis mit Verlagen in ihre Ergebnisse aufnehmen dürfen. Im Falle des Eintretens dieses Gesetzes könnten Presseverlage also Geld für das Veröffentlichen von Artikelschnipseln, etwa in der Google Suche oder Google News, verlangen oder eine Veröffentlichung untersagen – was damit das Geschäftsmodell von Google immens beinträchtigen würde.
Auf der eigens eingerichteten Kampagnen-Webseite „Verteidige dein Netz“ ruft Google nun in einer Petition gegen dieses Gesetz auf. Ebenso sollen sich Nutzer an den entsprechenden Abgeordneten im Bundestag richten, um dieses Gesetz zu kippen. Der Suchmaschinenanbieter begründet seine nicht unumstrittene Haltung wie folgt: „Das Gesetz macht es deutlich schwieriger, die im Internet verfügbaren Inhalte aufzufinden. Das hemmt die Produktivität der Wirtschaft, gefährdet Arbeitsplätze und wirft den Standort Deutschland im internationalen Wettbewerb zurück, zu Lasten von Innovationen und Investitionen.“