Computer Bild entdeckte bei Amazon diese Glocke, verziert mit einem Hakenkreuz. Der Verkäufer handelt tatsächlich nur mit Indien-Waren, dieser Artikel ist hierzulande aber verboten.
Kein anderes Thema erregt hierzulande derzeit heftiger die Gemüter als die Zuwanderung von Flüchtlingen. In der Debatte geht es mitunter ruppig zu: Andersdenkende werden in Foren und sozialen Netzwerken mit Hasstiraden überzogen, Beleidigungen und wüste Hetze sind an der Tagesordnung. Von perfider Hetze gegen Ausländer und Minderheiten ganz zu schweigen. Von der aufgeheizten Stimmung wollen die Rattenfänger aus der rechtsradikalen Ecke profitieren.
Propaganda als E-Book
Auffällig ist, dass rechtes Gedankengut nicht mehr nur in Foren verbreitet wird, sondern auch über den größten Onlineshop der Welt: Bei Recherchen entdeckte Computer Bild im Kindle-Shop von Amazon zahlreiche E-Books, in denen die Autoren offen gegen Zuwanderung und den Islam polemisieren und dafür in den Kommentaren Jubel von Sympathisanten ernten. Einige Verfasser wie Jörn Gronemann sind einschlägig bekannt, gehören der NPD an. Dagegen ist nichts zu machen, solange nicht zu Straftaten aufgerufen wird – es herrscht Meinungsfreiheit.
Amazon: Spielregeln beachten
Trotzdem: Ein Onlineshop als Propaganda-Plattform – was sagt Amazon dazu? „Amazons Ziel ist es, Kunden die größtmögliche Auswahl an Produkten und Inhalten zu bieten“, so Christian Blum, PR-Manager bei Amazon. „Selbstverständlich sind sowohl Verkäufer als auch Autoren und Verlage verpflichtet, sich an die Amazon-Teilnahmebedingungen bezüglich erlaubter Produkte und Titel zu halten.“ Dort steht, dass bei Amazon angebotene Produkte den geltenden Gesetzen entsprechen müssen – und dass Artikel verboten sind, die den Nationalsozialismus verherrlichen oder verharmlosen.
Nazi-Schund im freien Verkauf
Dennoch tauchen solche Waren immer wieder bei Amazon auf: Orden, Propagandaplakate, Hetzliteratur aus dem Dritten Reich und Hakenkreuze gibt es in Hülle und Fülle. Ganz wichtig: Amazon selbst bietet diese Ware nicht an! Es sind immer Drittanbieter, die den Amazon-Marketplace nutzen. „Für Angebote von Drittanbietern kommt eine Strafbarkeit allein für die Drittanbieter selbst in Betracht, da diese Angebote (über Marketplace) allein durch den Anbieter eingestellt werden und Amazon für diese lediglich die Plattform bereitstellt“, erläutert Rechtsanwalt Christian Solmecke.
Aber das gilt nur solange, wie das Unternehmen die Produkte nicht bemerkt oder auf sie aufmerksam gemacht wird: „Amazon kann einer Haftung aus dem Wege gehen, sobald das Unternehmen nach Kenntniserlangung unverzüglich die Produkte entfernt oder die Shopseite des Drittanbieters sperrt“, so Solmecke. Das ist offenbar schwierig angesichts der Millionen Produkte, die es über Amazon zu kaufen gibt. Oft stecken hinter den Shops übrigens Anbieter aus dem Ausland. Bei einigen führt die Spur aber auch zu deutschen Neonazis. So fand Computer Bild ein Exemplar des „Braunschweiger Liederbuchs“, das unter anderem das verbotene Horst-Wessel-Lied enthält. Der Anbieter: ein NPD-Politiker aus Thüringen.
Rechtliche Grauzonen
Die Fälle sind allerdings nicht immer eindeutig: „Viele antiquarische Bücher ohne ergänzende Zusätze wie Vorwort, Erläuterungen oder Kommentare, die zwar gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verstoßen, aber oft noch nicht strafbar sind, darf man leider grundsätzlich besitzen und auch zum Kauf anbieten“, sagt Marco Haase, Sprecher des Verfassungsschutzes in Hamburg. Hier müsse man im Einzelfall durch Polizei oder Staatsanwaltschaft prüfen, ob womöglich eine Strafwürdigkeit wegen Volksverhetzung oder Verleugnung beziehungsweise Verharmlosung der NS-Herrschaft in Betracht kommt.
Nazi-Kram: Am besten Finger weg!
Da das Hakenkreuz auch ein religiöses Symbol ist, tauchen in Onlineshops immer wieder religiöse Gegenstände auf, die das Hakenkreuz enthalten. Hier warnt der Verfassungsschutz: „Die Verbreitung und öffentliche Verwendung ist strafbar, unabhängig davon, ob es bildlich dargestellt oder auf Trägermaterialien (T-Shirt, Aufkleber und so weiter) oder als Graffiti verbreitet wird. Ähnliches gilt auch für andere Symbole, etwa die Verwendung von Zeichen der SS“, so Marco Haase gegenüber Computer Bild. Das Foto einer aus Indien stammenden Gebetsglocke mit Hakenkreuzsymbol, das die Redaktion bei Amazon fand, leitete der Hamburger Verfassungsschutz übrigens zwecks Prüfung einer strafrechtlichen Relevanz an das Landeskriminalamt weiter.
Der Artikel erschien zuerst bei Computer Bild. Computer Bild bleibt an der Sache dran – und Ihr könnt helfen: Meldet unter der Mailadresse leserfeedback@computerbild.de bedenkliche Inhalte, die Ihr in Onlineshops findet.