In der Höhle der Nerds von Re/code. Obama spricht Klartext.
Man muss schon ganz genau hinschauen. Das US-Onlinemagazin Re/code ist kein Mainstream-Medium. Und deshalb ist der amerikanische Präsident vielleicht nicht ganz so vorsichtig im Interview, wie er es im Gespräch mit der New York Times wäre. Denn nach Passagen über Cyberkrieg und Bedrohungen aus Russland, China und dem Iran kommt Barack Obama schließlich auf Deutschland zu sprechen – und seine Aussagen könnte man milde ausgedrückt als durchaus diskutabel charakterisieren.
In Hinblick auf die Diskussion in Deutschland vermutet der Präsident, dass bei der Angst vor Überwachung auch immer wirtschaftliche Interessen im Spiel sind. Die Deutschen seien zwar durch ihre Erfahrungen mit der Stasi besonders sensibel, doch im Kern sollen einfach nur amerikanische Wirtschaftsinteressen eingedämmt werden. Obama: „Wie ich bereits erwähnte, es gibt einige Länder, wie zum Beispiel Deutschland mit seiner Stasi-Vergangenheit, die besonders sensibel im Umgang mit diesem Thema sind. Aber manchmal versuchen ihre Service-Provider, die mit unseren Firmen nicht mithalten können, einfach nur wirtschaftliche Blockaden aufzubauen, um selber erfolgreicher arbeiten zu können.“
Er unterstreicht diese Position mit einem weiteren Argument: Die Möglichkeiten der US-Geheimdienste zum Datensammeln seien sehr groß und traditionell unbeschränkt möglich, wenn es um Nicht-US-Bürger und Informationen aus dem Ausland ginge. In Deutschland hätte diese Einsicht gewaltige Auswirkungen gehabt. Nicht nur, was die Beziehungen der Staaten anging. Obama: „Plötzlich sahen sich Firmen aus dem Silicon Valley Anschuldigungen ausgesetzt – in einigen Fällen nicht ganz ehrlich. Weil einige Länder eigene Firmen haben, die unsere Unternehmen ersetzen wollten.“
Eine gewagte These, Mr. President. Aber immerhin unmissverständlich. Obama sagt es sogar noch etwas plakativer: „Das Internet hat uns gehört. Unsere Firmen haben es gebaut, verbreitet und perfektioniert, so dass andere nicht mithalten können. Und hinter den intellektuellen Positionen der Kritiker steckt das Interesse, diesen kommerziellen Erfolg auszuhöhlen.“ Das ist eine Sicht, die man in Europa sicherlich nicht so gerne hört. Und diesen Satz wahrscheinlich auch nicht: „Zur Verteidigung von Google und Facebook muss man sagen, dass die europäische Reaktion manchmal mehr wirtschaftsgetrieben ist als alles andere.“ Harte Kost für unsere Ohren.
Die wirtschaftliche Vorreiterrolle der USA im Internet ist laut Obama aber nicht für alle Zeiten gefestigt. Und es macht fast etwas Mut, wenn man dann Zitate, wie dieses hier liest: „Aber es ist wahr, dass unsere führende Rolle erodieren wird, wenn wir jetzt nicht ein paar gute Entscheidungen treffen. Wir müssen unsere Kinder in Mathematik und Wissenschaften ausbilden. Nicht nur eine Handvoll, sondern alle. Alle müssen früh lernen wie man programmiert.“
Eine gute Idee. Übrigens auch für die Schulen und Universitäten in Deutschland.
Hier gibt es das ganze Interview im Video: