Was ist Scheinselbständigkeit?

Als scheinselbständig gelten Personen, die laut Vertrag selbständige Arbeitsleistungen für Fremdunternehmen erbringen, sich aber tatsächlich in einem abhängigen, sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnis befinden. Die Rechtswidrigkeit besteht darin, dass keine Beiträge in die Sozialversicherung eingezahlt werden und die Entrichtung der Lohnsteuer umgangen wird. Deshalb gilt die Anstellung scheinselbständiger Mitarbeiter als Schwarzarbeit.

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Wer gerät unter Verdacht, scheinselbständig tätig zu sein?

Betroffen sind in der Regel Solo-Selbständige, Freiberufler, Freelancer und Einzelunternehmer ohne Angestellte, die Aufträge für Fremdunternehmen durchführen. Besonders prekär ist die Lage, wenn Einzelunternehmer dauerhaft Aufträge von wenigen oder nur einem gewerblichen Auftraggeber erhalten.

Welche Kriterien definieren einen scheinselbständigen Freelancer?

Die stärksten Kriterien bei der Feststellung der Scheinselbständigkeit sind die Weisungsabhängigkeit und der Arbeitsplatz. Im Falle einer Prüfung des Vertragsverhältnisses gibt es zusätzlich eine ganze Liste möglicher Indikatoren, deren Gewichtung von Fall zu Fall bewertet wird.

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Wer prüft den Status der Scheinselbständigkeit?

Ein so genanntes Statusfeststellungsverfahren wird vom zuständigen Finanzamt, den Trägern der gesetzlichen Sozialversicherung, dem Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV) oder vom Amtsgericht einberufen. Auch der Selbständige kann eine Statusprüfung veranlassen.

Mit welchen Strafen müssen Unternehmer rechnen?

Stellt beispielsweise der Betriebsprüfer des Deutschen Rentenversicherung Bunds fest, dass das Vertragsverhältnis einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung entspricht, kann es teuer werden. Das Unternehmen muss dann bis auf die letzten drei Monate vor der Feststellung Versicherungsbeiträge und Lohnsteuer nachzahlen – und zwar rückwirkend bis zu vier Jahren.

Wie kann man als Unternehmer das Risiko gering halten?

Leider ist die Rechtslage in Deutschland verstrickt. Auftraggeber sollten sich daher gut informieren, welche vertraglichen Rahmenbedingungen Behörden als verdächtig bewerten. Alternativ bietet die Clearing-Stelle des DRV auf Anfrage eine Statusklärung, wenn das Vertragsverhältnis nicht älter als einen Monat ist. Nach diesem Zeitpunkt können sich Unternehmen auf die eigenen Recherchen verlassen oder durch einen Anwalt beraten lassen.  

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