Einem Arbeitspapier zufolge diskutiert die große Koalition weitreichende Maßnahmen zur Digitalisierung in Deutschland.
Reuters: Vorschläge für Digitalwirtschaft werden diskutiert
Union und SPD könnten einem Reuters-Bericht zufolge erheblich bessere Bedingungen für die Digitalwirtschaft schaffen: Ein eigenes Gesetz für Wagniskapital, die Prüfung des Neuen Markts 2.0, eine „Gründerzeit“ analog zur Familienpflegezeit, ein Internet-Staatssekretär – die Vorschläge, über die Reuters berichtet, gehen weit. Sie stammen aus einem Arbeitspapier für die große Koalitionsrunde, das der Nachrichtenagentur nach eigenen Angaben vorliegt.
Sollte es tatsächlich zu einem eigenständigen Regelwerk für Venture Capital kommen, würde das Deutschland als Investitionsstandort deutlich weiter helfen. Derzeit ist insbesondere die steuerliche Lage alles andere als vorteilhaft, was gerade internationale Geldgeber schnell abschreckt. Sollten darüber hinaus die Möglichkeiten für institutionelle Anleger wie Versicherer und Pensionsfonds verbessert und die offenbar geplanten Investitionszuschüsse kommen, wäre dies ein wichtiger Schritt, das Gründungs- und Investitionsklima in Deutschland deutlich zu verbessern.
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Kommt die staatlich geförderte „Gründerzeit“?
Um auch Firmengründungen durch Angestellte zu erleichtern, soll dem Reuters-Bericht zufolge künftig eine staatlich geförderte „Gründerzeit“ eingeführt werden. „Um Gründungen aus der Beschäftigung auch für Arbeitnehmer zu ermöglichen, werden wir analog dem Modell der Familienpflegezeit die Möglichkeit einer ‚Gründungszeit‘ einführen“, zitiert die Agentur das Papier.
Ziel soll es den Angaben zufolge sein, die Zahl der Neugründungen von derzeit 10.000 auf künftig 15.000 pro Jahr zu erhöhen. Generell soll das Thema Internet „in einer neuen Regierung massiv aufgewertet werden“, schreibt Reuters. Ob es auch einen Internet-Staatssekretär geben wird, ist dem Papier nicht zu entnehmen, die zuständige Arbeitsgruppe habe keine Vorschläge zu neuen Ressortzuschnitten machen dürfen.
Drei generelle Lösungswege schlägt das Bundeswirtschaftsministerium den Angaben zufolge in einem weiteren Papier vor: ein eigenes Internetministerium, ein IT-Staatssekretär im Wirtschafts- oder Innenministerium oder ein IT-Staatsminister im Kanzleramt. Das gute dabei: Jede dieser Lösungen würde der Digitalwirtschaft zu mehr Gehör verhelfen. Allerdings muss sich erst zeigen, was von den Vorschlägen nach den Koalitionsverhandlungen und einem möglichen Gesetzgebungsprozess übrig bleiben wird.