Uber: Häufiger vor Gericht als auf der Straße
Was wurde gemeckert, als deutsche Taxifahrer und Gerichte anfingen, Uber zu bekämpfen! Innovationsfeindlich sei man hierzulande, hieß es häufig. Deutschland schien das Land zu sein, dass es disruptiven Startups wieder einmal besonders schwer machte.
Jetzt aber zeigt sich: Staaten auf der ganzen Welt lehnen sich gegen Uber auf. In den vergangenen Tagen überschlugen sich die Ereignisse regelrecht: Von Indien über Spanien bis nach Kalifornien – kaum ein Ort, wo Uber nicht mit Verboten oder Klagen zu kämpfen hat.
Besonders hart dürften Uber die aktuellen Probleme in Indien, Thailand und Indonesien treffen: Der Fahrdienst hatte erst kürzlich 1,2 Milliarden US-Dollar eingesammelt, um „substanzielle Investments, vor allem in der Asien-Pazifik-Region anzugehen“, wie CEO Travis Kalanick im firmeneigenen Blog schrieb.
Das sind die Vorfälle der vergangenen Tage in der Übersicht:
Indien: In Neu-Delhi ist Uber seit dem vergangenen Wochenende komplett verboten. Der Grund: Ein Uber-Fahrer hatte einige Tage zuvor eine 27-jährige Passagierin verschleppt und vergewaltigt. Der Polizeichef von Neu-Delhi warf Uber fahrlässiges Verhalten vor, weil der Mann ein Wiederholungstäter sei: „Hätte Uber das Strafregister überprüft, hätten sie herausgefunden, dass der Mann vorbestraft war“, wetterte er. Uber-CEO Travis Kalanick konterte mit dem Argument, dass es in Indien bisher gar keine aufwendige Prüfung für gewerbliche Fahrerlizenzen gebe.
Auf dem Firmenblog erklärte Kalanick: „Wir werden alles tun, ich wiederhole, alles, um den Täter vor Gericht zu bringen.“
Womöglich soll Uber nun sogar in ganz Indien verboten werden. Der indische Innenminister Rajnath Singh wolle alle Bundesstaaten zu einem Verbot von Uber auffordern, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf den „Indian Express“.
Thailand: Auch in Thailand forderten die Behörden Uber am Dienstag dazu auf, den Dienst einzustellen. Hier wirft das Verkehrsministerium Uber vor, dass die Fahrer nicht registriert seien und keine Versicherung für die kommerzielle Beförderung von Fahrgästen hätten.
Indonesien: In Indonesien steht Uber bereits auf der Verbotsliste, bietet seinen Service aber dennoch an.
Niederlande: In den Niederlanden darf Uber seinen Service UberPop nicht mehr anbieten. Der Dienst verstoße gegen das niederländische Taxigesetz und sei illegal, weil die Fahrer über keine Lizenz verfügten, entschieden die Richter von der Wirtschaftskammer. Uber will allerdings gegen das Urteil in Berufung gehen. Das Verbot gilt zudem nur für UberPop, nicht aber für den Limousinen- oder Taxidienst von Uber.
Spanien: Auch in Spanien ist Uber seit dieser Woche verboten: Ein Handelsgericht in Madrid erließ am Dienstag eine einstweilige Verfügung, nachdem eine Taxi-Vereinigung Klage eingereicht hatte. Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass die von Uber vermittelten Fahrer keine Lizenzen zur Personenbeförderung besäßen.
Kalifornien: In Kalifornien muss sich Uber demnächst wegen Sicherheitsfragen vor Gericht verantworten. Staatsanwälte in San Francisco und Los Angeles werfen dem Fahrdienst vor, die Fahrer nicht nach den von Uber selbst verordneten Regeln geprüft zu haben und somit die Kunden zu täuschen. Zudem wird Uber vorgeworfen, illegale Extragebühren bei Fahrten zum Flughafen von San Francisco zu kassieren.
Oregon: Monatelang hatte sich die Stadt Portland im US-Bundesstaat Oregon gegen Uber gewehrt, am vergangenen Freitag war der Service dennoch in der Westküstenstadt gestartet. Anfang dieser Woche wurde Uber dann verklagt, weil es sich nicht an die Gesetze halte.