Ihr interessiert euch für digitale Themen? Und manchmal auch für Politik? Auf alle Fälle solltet ihr am 24. September zur Bundestagswahl gehen. Oder vielleicht per Briefwahl abstimmen, wenn ihr keine Lust auf miefige Grundschulen bei euch um die Ecke habt. Aber dann stellt sich natürlich noch die Frage, welche Partei in Sachen Digitalthemen, welche Haltung einnimmt.
Wer kann schon genau sagen, wie es bei der FDP mit der sogenannten „vorhersagenden Polizeiarbeit“ aussieht. Finden die das gut? Oder was hat die SPD zum Thema „Überwachung des öffentlichen Raums“ in ihr Programm geschrieben? Wer diese Fragen nicht beantworten kann, ist beim Digital-O-Mat gut aufgehoben.
Zwölf Fragen zu digitalen Themen gilt es zu beantworten. Danach folgt blitzschnell die Auswertung: Welche Partei liegt mit ihrem Programm dem persönlichen Kurs, der eigenen Meinung am nächsten. In meinem kleinen Selbstversuch gab es am Ende ein eindeutiges Ergebnis, das durchaus meiner politischen Ausrichtung entsprach. Einige Fragen sind allerdings etwas missverständlich gestellt:
„Stellt die Erlaubnis gezielter Angriffe auf informationstechnische Systeme durch Behörden als reguläres Ermittlungsinstrument eine Gefahr für die IT-Sicherheit und damit für die Allgemeinheit dar und lässt sie sich nicht in Einklang bringen mit dem vom Bund ausgegebenen Ziel, auf eine Absicherung der in Deutschland verwendeten IT-Systeme hinzuwirken?“
„Soll es weiterhin keine Vorgaben für von öffentlicher Hand finanzierte oder kofinanzierte Software bezüglich der zu verwendenden Lizenz, zum Beispiel einer Freie-Software-Lizenz, geben?“
Ja, was soll ich denn jetzt ankreuzen bei diesen Fragen? „Stimme zu“, „neutral“ oder „stimme nicht zu“? Ist das eine doppelte Verneinung? Das hätte man etwas eindeutiger formulieren können. Ansonsten ist der Digital-O-Mat sehr praktisch für Wählerinnen und Wähler, denen die Haltung der Parteien zur Digitalisierung wichtig ist.
Dahinter steht die Koalition Freies Wissen. Sie ist ein Zusammenschluss aus dem Bündnis Freie Bildung, dem Chaos Computer Club e.V., dem Digitale Gesellschaft e.V., dem Förderverein Freie Netze e.V., der Open Knowledge Foundation Deutschland e.V., Wikimedia Deutschland e.V. und der Free Software Foundation Europe. Gemeinsames Ziel der Koalition Freies Wissen ist es, die politische Bildung zu den Themen Digital- und Netzpolitik voranzutreiben sowie digitale Bürgerrechte in Gesellschaft und Politik zu verankern und zu beleuchten.
