Webdesign Urheberrecht

Was das Urheberrecht schützt

Viele Seiten im Internet sehen sich ähnlich, weil sie die gleiche Navigationsstruktur oder eine ähnliche Farbgebung haben. Meist stört sich daran auch keiner, nach dem Motto „Das Rad muss man nicht neu erfinden“. Aber als Anwalt in dem Rechtsgebiet kommt oft auf Seiten der Gestalter und Programmierer insbesondere bei aufwändigeren Webpages die Frage auf, ob und wenn ja wann die Arbeiten an einer Website urheberrechtlich geschützt sind.

Ob und was geschützt ist, ergibt sich aus dem Urheberrechtsgesetz (UrhG). Dieses spricht hier von der sogenannten „Schöpfungshöhe“. Danach sind Leistungen nur dann urheberrechtlich geschützt, wenn sie ein gewisses Maß an Kreativität haben. Das heißt, wenn eine individuelle Leistung erbracht wurde, die in einer ausreichenden Weise als schöpferisches Arbeitsergebnis zu werten ist, dann kann auch das Design von Websites geschützt sein. Allerdings ist die Hürde, die dafür von den Gerichten angesetzt wird, sehr hoch.

Der Einzelfall entscheidet

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Aus nachvollziehbaren Gründen kann das Gesetz keine konkreten Vorgaben machen, wann und unter welchen Voraussetzungen der urheberechtliche Schutz greift. Das Gesetz muss entsprechend flexibel sein, um verschiedene Leistungsarten abzudecken. Letztendlich lässt sich daher nur im Einzelfall feststellen, ob eine Website ausreichend kreativ ist, um durch das Gesetzt geschützt zu sein. So wird es beispielsweise darauf ankommen, ob in erster Linie die Funktion und die Navigation wesentlicher Teil der erbrachten Leistung ist oder ob die erbrachte Leistung besonders kreativ und damit schützenswert ist.

Worauf liegt also der Fokus bei einer Seite: Auf der Navigation und Kommunikation oder doch auf Design und Kreativität? Nach den bisherigen Urteilen, die zu dieser Thematik ergangen sind, lässt sich aber sagen, dass die Schwelle für Websites sehr hoch ist, um in den Genuss des Urheberrechtsschutzes zu kommen. So ist es beispielsweise auch nachvollziehbar, dass Webshops, die nach dem klassischen Warenkorb-System aufgebaut sind, in den allerseltensten Fällen urheberrechtlich geschützt sind.

Klarer Schutz bei den Inhalten einer Seite

Vom Design zu unterscheiden sind die auf der Seite hinterlegten Inhalte. Hier geht es um Texte, Fotos, Grafiken und Datenbanken. Hier ist – anders als bei der Weboberfläche – der urheberrechtliche Schutz sehr schnell erreicht. So können auch bereits die individuellen AGB einer Plattform für sich als Sprachwerke geschützt sein. Das heißt, während man sich aus rechtlicher Sicht beim Design und Layout „inspirieren“ lassen kann, sollten die Inhalte auch nicht im Ansatz von fremden Seiten übernommen werden. Geschieht dies trotzdem ohne die erforderliche Einwilligung, dann setzt man sich Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen aus.

Auch Programmcodes können geschützt sein

Bei dem Thema Urheberrechtsschutz und Websites geht es aber nicht nur um die Oberfläche und die dargestellten Inhalte, denn neben dem Design kann auch der Backend-Bereich für sich geschützt sein. Daher sollte auf keinen Fall eine Website mit Code 1:1 übernommen werden. Denn beispielsweise eine individuelle HTML-Programmierung, die zudem noch SEO-optimierte Meta-Tags enthält, und damit in einem hohen Maß individuell zugeschnitten ist, kann als sogenanntes Sprachwerk geschützt sein.

Ideen sind nicht geschützt

Für das Verständnis dieser Thematik ist wichtig, dass das Urheberrecht keine Ideen schützt, sondern nur deren Umsetzung. Das bedeutet: Das Urheberrecht untersagt nicht, dass sich ein Webdesigner von einer urheberrechtlich geschützten Seite inspirieren lässt. Damit ist nicht gemeint, dass man eine Website 1:1 nachbauen darf. Aber rechtlich ist es möglich, dass ein Designer die Umsetzung einer fremden Seite aufnimmt, mit eigenen Ideen kombiniert und dann vollständig durch eigene Leistung zu einer fertigen Webpage kommt.

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Zusammenfassend ist zu sagen, dass die Schwelle für eine Website, dem urheberrechtlichen Schutz zu unterfallen, sehr hoch ist. Standardisierte und für Websites typische Anordnungen können demnach keinen Schutz für sich in Anspruch nehmen. So hatte seinerseits Facebook versucht, gegen das Design von StudiVZ vorzugehen. Jedoch ohne Erfolg: Das Landgericht Köln (Az. 33 O 374/08) hat die Klage abgewiesen, da das Design von Facebook nicht besonders außergewöhnlich gewesen sei und das eigenständige Nachbauen einzelner Funktionen zunächst urheberrechtlich nicht verboten ist.

Plakativ könnte man also sagen, dass das Design einer durchschnittlichen Website nicht geschützt ist und daher nachgebaut werden kann. Vom „copy & paste“ von grafischen Elementen oder Programmzeilen ist aber trotzdem abzuraten. Das eigenständige Konstruieren wird aber in den allermeisten Fällen nicht zu einer Urheberrechtsverletzung führen. Zumal es ja auch noch das Verhältnis zwischen Webdesigner und Auftraggeber gibt: Kommt der Auftraggeber dahinter, dass die versprochene neuartige und individuelle Darstellung im Netz eine reine Nachahmung ist, dann kann er unter Umständen eine Entschädigung von seinem Dienstleister einfordern.

Bild:  Bestimmte Rechte vorbehalten von Fotos_von_Carlos