Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will den Markt für Fahrdienste wie Uber in Deutschland noch in dieser Wahlperiode öffnen. „Gerade auf dem Land können wir mit Fahrdiensten und Pooling-Systemen ganz neue Möglichkeiten, gerade für ältere Bewohner, schaffen“, sagte der CSU-Politiker dem Magazin Focus.
Uber ist eine Vermittlungsplattform, die etwa per Smartphone-App in rund 60 Ländern Fahrten auch an private Fahrer vermittelt und den Taxen Konkurrenz macht. Das Personenbeförderungsgesetz in Deutschland untersagt jedoch, dass Fahrer Aufträge direkt vom Passagier bekommen. Dafür brauchen sei eine Taxifahrer-Lizenz, die die Kommunen unter einer Reihe von Voraussetzungen erteilen.
„Ich bin gegen Verbote und Einschränkungen, ich bin für Anreize. Wir können beim Mega-Thema Mobilität ja nicht einen Anbieter ausschließen“, sagte Scheuer. Man müsse aber auch die Interessen des Taxigewerbes berücksichtigen.