Bundesaußenminister Heiko Maas hat angesichts der Spannungen zwischen den USA und China vor einer digitalen Spaltung in der Welt gewarnt. „Technologieführerschaft in der Digitalisierung ist ein Super-Machtfaktor, ein Game Changer, weil er sich auf alle anderen Machtfaktoren auswirken wird“, sagte Maas am Mittwoch auf einer Konferenz in Berlin laut Redemanuskript.
Dies erkläre die zunehmende Härte der Auseinandersetzung um die digitale Vorherrschaft. Hintergrund ist etwa das amerikanische Vorgehen gegen den chinesischen Mobilfunkausrüster Huawei. „Wer den besten Zugang zu Daten hat, kontrolliert den entscheidenden Rohstoff für maschinelles Lernen“, warnte Maas. „Wer Standards setzt und Patente besitzt, hält künftig den Schlüssel im Großmächtewettbewerb in den Händen.“
Auch Rechnerkapazitäten würden zu einem strategisch wichtigen Punkt in diesem Konkurrenzkampf. Die EU gehe einen Mittelweg zwischen „dem totalitären und dem ultra-libertären“ Ansatz Chinas und der USA, sagte der SPD-Politiker. So sei etwa die EU-Datenschutzgrundverordnung zum weltweiten Vorbild geworden. Die Europäer könnten aber nur mitreden, wenn sie technologisch auf der Höhe seien. „Deshalb werden wir alles daransetzen, dass die EU ihren nächsten Finanzrahmen konsequent auf Zukunftsthemen ausrichtet – auf Forschung und Entwicklung“, kündigte Maas für die anstehenden Verhandlungen in Brüssel über die siebenjährige EU-Finanzperiode ab 2021 an.
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