Nur 18 Minuten dauerte der Prozess. Danach ordnete das russische Gericht unter Richterin Julia Smolina laut dpa die Blockade des Chatdienstes Telegram an. Die russische Medienaufsicht hatte zuvor angekündigt, die Entscheidung sofort umzusetzen.
Damit folgt das Gericht der Forderung der Aufsichtsbehörde Roskomnadsor. Anwälte des Chat-Dienstes waren hingegen erst gar nicht zu der Verhandlung erschienen, nachdem die Bitte um eine Verschiebung des Prozesses abgelehnt worden war. Telegram-Gründer Pavel Durov hatte das Verfahren im Vorfeld als „offene Farce“ bezeichnet.
Offiziell befürchtet der russische Staat, dass Terroristen Telegram für die Planung von Attentaten nutzen würden. Behörden fordern deswegen die Herausgabe von Verschlüsselungscodes. Seit Anfang des Jahres sind dazu alle Messenger-Dienste in Russland verpflichtet. Sie müssen Geheimdiensten wie dem FSB bei Bedarf Zugang gewähren und bei der Terrorismusbekämpfung mitwirken. Telegram argumentiert hingegen, bei dem Gesetz handele es sich um einen Bruch der Verfassung. Zudem würden Verschlüsselungscodes nur lokal auf Geräten der Nutzer gespeichert. Das Unternehmen habe somit gar nicht die technische Möglichkeit, Nutzerdaten an russische Geheimdienste auszuliefern. Der Messenger-Dienst wirbt mit dem Schutz der Daten und der Anonymität seiner Nutzer.
Durovs Anwälte haben nun angekündigt, das Urteil anzufechten. Bis dahin soll die Blockade des Dienstes bestehen bleiben, solange Telegram nicht kooperiere, so die Richterin.
Besonders schwer trifft Telegram das Urteil nicht: Gerade einmal fünf Prozent seiner Nutzer stammen aus Russland. Zudem kursieren schon seit Tagen Anleitungen auf der Plattform, wie die staatliche Blockade via VPN umgangen werden kann. Erst vor Kurzem sammelte das Unternehmen im Rahmen zweier ICOs insgesamt 1,7 Milliarden Dollar ein.
