Warum niemand auf eine Markenrecherche verzichten sollte
Wer eine Marke anmelden will, sollte sich eines vorher bewusst machen: Weder das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) noch das Europäische Amt für Geistiges Eigentum (EUIPO) prüfen das jeweilige Verzeichnis auf identische oder auf ähnliche Marken. Die Ämter prüfen somit nicht, ob eine neue Marke ältere Markenrechte verletzt. Einfacher gesagt: Die Sachbearbeiter untersuchen immer nur, ob die Wunschmarke die formalen Kriterien erfüllt und dabei gegen keine Vorschriften des Markengesetzes verstößt. Antragsteller sind deshalb immer selbst für die Markenrecherche verantwortlich, bevor sie die Anmeldung einer Marke vornehmen.
Oft erfahren Gründer erst nach der erfolgreichen Eintragung ins Markenregister, dass eine Kollision mit anderen Marken vorliegt – nämlich dann, wenn ein Widerspruch eingelegt wird oder Post vom Anwalt kommt. Im Regelfall wird die neue Marke dann wieder aus dem Verzeichnis entfernt, als hätte es sie nie gegeben. Unangenehm wird es besonders dann, wenn die Kollision erst später auffällt. In diesem Fall müssen die Markeninhaber mit Abmahnungen, Schadensersatzzahlungen sowie mit einer Unterlassungs- und anschließender Löschungsklage rechnen.
Benefits der Markenrecherche vom Profi
Die Vorzüge einer ausgelagerten Recherche sind vielfältig. Diese vier Benefits sollten Unternehmer unbedingt kennen – und für sich nutzen.
1. Mit Expertenwissen entscheiden
Das deutsche Markenrecht ist ein komplexes Feld, das viel Wissen voraussetzt. Bei fünf Ideen für einen Markennamen kann eine Recherche in Eigenregie viel Zeit in Anspruch nehmen. Auch mehrere Anmeldungsversuche sind Zeitfresser, denn der Prüfungsprozess der Ämter dauert mehrere Wochen. Das Auslagern der Recherche hingegen ist bequem, mit wenigen Klicks erledigt und wird vom Fachanwalt durchgeführt.
2. Rechtsstreit vermeiden – und Geld sparen
Was viele Gründer nicht wissen: Lehnt das Markenamt die Anmeldung ab, weil ein anderer Markeninhaber Widerspruch einlegt, werden die Kosten nicht erstattet. Aus finanzieller Sicht gibt es aber ein zweites und noch riskanteres Szenario, das meist erst viel später abzusehen ist. Wenn ein zweiter Markeninhaber Ansprüche wegen einer Markenrechtsverletzung erhebt, haben Gründer längst Geld in Grafikdesign, Marketing, Branding oder Verpackungsmaterial investiert. In der Regel folgt daraufhin eine Unterlassungsklage. In beiden Fällen fangen Unternehmer dann wieder bei Null an. Neben dem finanziellen Schaden kann darunter auch die Reputation des Unternehmens leiden.
3. Markenschutz beschleunigen
Mehrgleisig fahren ist beim Thema Marke immer zu empfehlen. Stehen zwei oder drei Wunschnamen zur Auswahl, kann das Gründer-Team eine Markenanmeldung beantragen, auch wenn einer der Namen nicht mehr verfügbar ist. Nach der Markenprüfung können Gründer alle weiteren Schritte planen und für die Anmeldung ausschlaggebende Fragen klären: Für welche Markenarten ist die Registrierung sinnvoll und welche Markenklassen kommen in Frage?
4. Doppelt absichern
Bei vielen kostenlosen Marken-Checks wird nur eine Identitätsrecherche durchgeführt, aber ähnliche Marken werden nicht untersucht. Eine zusätzliche Ähnlichkeitsrecherche bietet aber genau die Sicherheit, die Unternehmer brauchen: Wortmarken werden auf Schriftbild- und Wortähnlichkeit geprüft. Für Bildmarken oder Wort-/Bildmarken wird zusätzlich gecheckt, ob eine Designähnlichkeit zu eingetragenen Marken im Register besteht. Dieser Rundumschlag schützt vor späteren Widersprüchen, Abmahnungen und Schadensersatzzahlungen.
So läuft die Markenrecherche ab
- Wunschmarke angeben: Zur Auswahl steht die Markenrecherche für eine Markenanmeldung in Deutschland oder EU-weit.
- Prüfung durchführen lassen: Die Profis von legalBase checken die Register des DPMA und/oder des EUIPO. Die Verzeichnisse werden nach identischen und ähnlichen Marken durchsucht. Zusätzlich wird die Eintragungsfähigkeit von einem Anwalt bewertet.
- Ergebnisbericht erhalten: Das Ergebnis der Markenrecherche erhalten Gründer per Mail. Der Bericht gibt direkte Auskunft, ob sich eine Markenanmeldung lohnt – inklusive Risikobewertung.
- Marke anmelden: Ist das Ergebnis der Markenrecherche positiv, steht einer Markenanmeldung nichts mehr im Wege.