Am 10. Mai dieses Jahres schickte Jens Spahn eine SMS mit Glückwünschen an Frank Montgomery. Der ist aktuell Präsident der Bundesärztekammer. Der Grund für die SMS war eine wegweisende Abstimmung auf dem 121. Deutschen Ärztetag. „Mit überwältigender Mehrheit“, wie Montgomery es beschrieb, hatten die Verbandsmitglieder für eine Lockerung des Fernbehandlungsgesetzes gestimmt. Sowohl der Ärztepräsident als auch der Gesundheitsminister hatten sich zuvor für dieses Ergebnis eingesetzt. Für sie ist es ein großer Schritt in Richtung der Digitalisierung des Gesundheitswesens. Und gleichzeitig ist es wohl auch eine große Chance für zahlreiche Startups, die in diesen Markt drängen.
Dass die Digitalisierung auch vor dem Medizinsektor keinen Halt macht, scheint Spahn verstanden zu haben. In der vergangenen Woche veranstaltete er im Gesundheitsministerium einen Netzwerk-Termin für E-Health-Startups, Verwaltung und Verbände. Fünf Jungunternehmer durften dabei ihre Geschäftsidee pitchen. Im Video-Interview mit Gründerszene kündigte der Bundesgesundheitsminister auf der Veranstaltung an, sich dafür einzusetzen, dass Krankenkassen die Kosten für die Nutzung solcher Gesundheits-Apps übernehmen. „Es geht um die Erstattungsfähigkeit“, so Spahn. „Also dass die Kassen auch dafür zahlen, dass das von Patienten genutzt wird.“ Das funktioniere noch nicht so gut, wie es soll. „Da müssen wir noch einen Weg finden.“
Spahn sagte zudem, dass sich die Politik Startups mehr öffnen müsse. Die Bandbreite der jungen Unternehmen, die sich auf der Veranstaltung präsentieren durften, reichte vom Hörtest bis zur Schlaganfall-Prävention:
- Ada: Die App hilft Menschen dabei, ihren Gesundheitszustand besser einzuschätzen. Patienten beantworten in der App von Künstlicher Intelligenz generierte Fragen zu Krankheitssymptomen und erhalten am Ende eine mögliche Diagnose.
- Mimi: Die Hörtest-App erstellt ein individuelles Hörprofil und personalisiert so das Musikhören via Handy, Kopfhörer, Lautsprecher oder am Fernseher. Gehörschäden durch zu laute Musik sollen so vermieden werden.
- Kenkou: Das Startup entwickelt eine cloudbasierte Plattform zur Herz-Kreislauf-Prävention. Zudem hält es ein Patent auf eine Technologie zur genauen Bestimmung von Vitalparameter per Handykamera.
- Preventicus: Mit dieser App sollen Patienten Herzrhythmusstörungen erkennen können und so Schlaganfällen vorbeugen.
- Neotiv: Das Unternehmen entwickelt eine App zur Gedächtnis- und Demenzvorsorge sowie zur Früherkennung von Alzheimer Demenz.
Alle fünf Unternehmen betonten, dass die Rahmenbedingungen für Health-Startups in Deutschland verbesserungswürdig seien. „Es fehlt am Willen, das komplizierte, behäbige System für digitale Player zu öffnen“, stellte etwa Mimi-Gründer Henrik Matthies am Rande der Präsentation fest.
Von der Lockerung des Fernbehandlungsgesetzes dürften vor allem Startups profitieren, die auf Telemedizin setzen. Das Startup KRY etwa hat eine App für Patienten entwickelt, bei denen eine physische Untersuchung keine Voraussetzung zur Diagnose oder Behandlung ist. Patientus, ein Tochterunternehmen der Arzt-Empfehlungsplattform Jameda, bietet Ärzten eine Software, um Videochats mit Patienten durchführen zu können. Auch der Berliner IT-Dienstleister DocCirrus bietet solch eine Software an.
All diese Geschäftsmodelle müssen sich allerdings bisher im Rahmen des E-Health-Gesetzes von 2016 bewegen, das Tele-Behandlung nur nach vorheriger Konsultierung des Arztes und nur bei sechs medizinischen Indikationen erlaubt. Bei dem Startup TeleClinic können sich Patienten aber schon jetzt für eine Videosprechstunden anmelden, ohne den behandelnden Arzt zuvor gesehen zu haben. Das ist bisher nur mit einer besonderen Erlaubnis der Landesärztekammer Baden-Württemberg möglich. Durch die beschlossene Lockerung könnten derartige Spielräume größer werden. Der Beschluss des Ärztetages muss allerdings nun noch von den Länderärztekammern bestätigt werden.
Doch es gibt weitere Hürden: Das Arzneimittelgesetz verbietet es Apotheken, Rezepten von Telemedizin-Anbietern einzulösen, hatte Eckhardt Weber im Mai gegenüber Gründerszene gesagt, der im Ausland den Telemedizin-Anbieter Fernarzt.com betreibt. „Auch ist es rechtlich unsicher, ob per Fernbehandlung Krankschreibungen ausgestellt werden dürfen“, fügte Weber hinzu.
Wenn es nach Jens Spahn geht, müssen solche Unklarheiten beseitigt werden. Erst in der vergangenen Woche hatte die Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein Positionspapier verabschiedet, in dem gefordert wird, die Digitalisierung im Gesundheitswesen politisch voranzutreiben. In dieser Frage auf die Selbstverwaltung aus Krankenkassen und Berufsverbänden zu setzen, habe sich als zu langsam und nicht zielführend erwiesen.
Das Signal, das der Bundesgesundheitsminister mit der Veranstaltung in seinem Haus senden möchte, ist somit klar: Wir nehmen uns dem Thema E-Health an. Ob er damit indirekt auch sagt, dass sein Amtsvorgänger und Parteikollege Hermann Gröhe das Thema verschlafen hat, sei dahingestellt. Es scheint jedenfalls so, als habe die Auseinandersetzung der Gesundheitspolitik mit der Digitalisierung gerade erst begonnen.