Lexikon

Ausschreibung

Was ist eine Ausschreibung?

Ausschreibung bezeichnet die öffentliche Bekanntgabe von Bedingungen, zu denen ein Vertragsangebot erwartet wird. Hierunter können z.B. Bauarbeiten oder auch Beschaffungsaufträge zählen.

Bei einer Ausschreibung oder auch Submission oder Verdingung, handelt es sich um eine schriftliche und öffentliche Aufforderung für ein zu erwartendes Vertragsangebot. Dabei kann es um Lieferungen als auch um abzugebenden Leistungen gehen. Ausschreibungen finden sich häufig in Zeitungen und Fachzeitschriften und werden zunehmend genutzt, um die Kosten zu minimieren. Öffentliche-rechtliche Institutionen sind zu Ausschreibungen gesetzlich verpflichtet.

Verschiedene Formen von Ausschreibungen

Die offene Ausschreibung beschreibt eine Ausschreibung, die für jeden Anbieter möglich ist. Die beschränkte Ausschreibung hingegen bezeichnet den Kreis der Bieter und wird nach bestimmten Kriterien begrenzt. Bei der offenen als auch der beschränkten Ausschreibung gelten die Regeln eines formellen Verfahrens mit bestimmten Fristen.

Sollte hingegen keine Ausschreibung erfolgen, wird von einer freihändigen Vergabe gesprochen. Die verschiedenen Varianten sollen zur Förderung eines breiten Wettbewerbes beitragen und Transparenz in dem Ausschreibungsverfahren schaffen.

Bei umfangreicheren Bedingungen einer Ausschreibung findet sich eine Zusammenfassung in einem Lastenheft, um Interessenten aufzufordern, sich durch die Vorlage von Offerten zu bewerben.

Gesichert durch eine Ausschreibungs- oder Bietungsgarantie wird eine sich bewerbende Firma, die fremd ist. Eine Bank übernimmt hierbei die Gewähr dafür, dass die Firma ein ernsthaftes Angebot macht und nicht zurücktritt, bevor der Vertrag zum Abschluss kommt. Die Haftung der Bank in der vereinbarten Höhe (meist 5 bis 10 Prozent des Offertpreises) gilt für die der ausschreibenden Stelle entstandenen Kosten und Nachteile.

Ausschreibungen oberhalb und unterhalb des Schwellenwertes

Die EU-Kommision legt das öffentliche Auftragswesen in Europa fest, sodass dieses dementsprechend dem Europäischem Gemeinschaftsrecht unterliegt. Dieses besagt, dass Ausschreibungen, welche aus den Bereichen der Bau-, Liefer- und Dienstleistungswesen stammen und deren Auftragswert über den jeweiligen Schwellenwerten liegen, verpflichtet sind, europaweit ausgeschrieben zu werden. Im zweijährigen Rhythmus werden sodann die jeweiligen Schwellenwerte von der EU-Kommission dann neu festgelegt.

Ausschreibungen oberhalb des Schwellenwertes werden auch als europäisches Verfahren“ bezeichnet und müssen europaweit bekannt gegeben werden. Hier gelten jeweils die Regeln des „Government Procurement Agreement“ (GPA), welches eine Vereinbarung der Europäischen Union und weiterer 14 Mitglieder der Welthandelsorganisation sind. Hierunter zählen Armenien, Kanada, Hong-Kong-China, Island, Israel, Japan, Korea, Liechtenstein, die niederländische Karibikinsel Aruba, Norwegen, Singapur, Schweiz, Taiwan und den USA. Sie legt auch fest, dass es sich um Vereinbarungen über diskriminierungsfreie, transparente und rechtsstaatliche Vergabe von öffentlichen Aufträgen handelt. Die Vereinbarung besagt, dass es ab einer bestimmten Auftragshöhe festgelegte Regeln gelten sollen. Die Schwellenwerte beziehen sich somit auf die jeweilige Auftragshöhe.

Ausschreibungsverfahren unterhalb der Schwellenwerte bedeutet, dass die Ausschreibungen nur zu dem nationalen Recht zuzuordnen sind. Die Bieter dürfen jedoch aus dem gesamten „Europäischen Wirtschaftsraum“ (EWR) stammen. Darunter fallen neben den europäischen Unionsmitgliedsländern auch Island, Norwegen und Liechtenstein sowie die Schweiz. Bei Ausschreibungen unterhalb der Schwellenwerte für freiberufliche Leistungen gelten bei Aufträgen die jeweiligen Honorarordnungen, wie z.B. die Honorarordnung für Architekten und Ingenieure.

Keine Ausschreibungspflicht und Ausgeschlossenheit von Unternehmen In-House-Vergaben unterliegen nicht der Ausschreibungspflicht. Bei In-House-Vergaben handelt es sich um kontrollierte Aufträge der öffentlichen Auftragsgeber an eigenständige juristische Personen. Es können auch aufgenommene Personen und Unternehmen ausgeschlossen werden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen. Dieses nennt sich auch Korruptionsregister.

Beispiel

Bevor ein Bauwerk entstehen kann, unterliegt es einem bestimmten Verlauf, wie dem Entwurf, der Werkplanung, dann der Leistungsbeschreibung, welche dann ausgeschrieben wird. Sodann werden dann Angebote aufgrund der Ausschreibung eingeholt, die dann vergeben werden und sodann nach der Vergabe ausgeführt wird.

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