Lexikon

Bad Leaver

Wobei handelt es sich um einen Bad-Leaver?

Bei der englischen Bezeichnung „Bad-Leaver“, einem „schlechten Verlasser“ so die deutsche Übersetzung, handelt es sich um jemanden der das Unternehmen vor Zeitpunkt des Verkaufes der Anteile verlässt.

Ein „Good-Leaver“ bekommt nach einer vertraglichen Regelung, sein eingezahltes Kapital zum Marktwert, mindestens aber sein eingesetztes Kapital plus Zinsen. Der „Bad-Leaver“ bekommt in der Regel auf Basis der Berechnungen des Unternehmenswertes nur den niedrigeren der beiden Werte.

Good Leaver und Bad Leaver

Es gibt zwei Bezeichnungen, für eine Person, welche das Unternehmen verlässt. Zu dem Bad Leaver gibt es noch den „Good Leaver“, sie unterscheiden sich bloß zu dem Zeitpunkt, zu dem ein Manager oder Gesellschafter das Unternehmen verlässt. Finanzinvestoren unterscheiden dabei den sog.  „Good-Leaver“ als denjenigen, welcher bis zum Ausstieg des Finanzinvestors also typischerweise bis zum Verkauf der Anteile, im Unternehmen bleibt.

In welchen Bereichen wird sich die Frage des Verlassens eines Unternehmens gestellt?

Bei Beteiligungsverträgen, welche verhandelt werden sollen, sei es für ein Joint Venture, eine VC-Beteiligung, Managementbeteiligung oder Satzung wird sich häufig die Frage gestellt, unter welchen Voraussetzungen soll ein Partner seine Beteiligung verlieren.

Katalog von Gründen

Häufig wird ein Katalog von Gründen für den Beteiligungsausschluss erstellt, wie sich der Vermögensverfall eines Partners, sei es bei seinem Tod, sein früher Rückzug oder ein Change of Control verhält.

Zum allgemeinen Katalog gehört, dass eine erhebliche Pflichtverletzung zum Ausschluss eines Gesellschafters führt. Hier spielt aber die Art und Schwere der Pflichtverletzung und ihre Häufigkeit eine Rolle und führt zu unterschiedliche Formulierungen, welche dann verhandelt werden.

Auf der Rechtsfolgenseite wird häufig eine Abfindung für den Ausscheidefall versprochen. Die Höhe variiert dementsprechend nach dem Ausscheidegrund.

Handelt es sich um einen Grund, für den der Verlassende nicht verantwortlich ist, so steht ihm die sogenannte Good Leaver Ausscheidungsvergütung zu. Diese entspricht oft einem Verkehrswert.

Im Gegensatz dazu gibt es auch eine Entscheidung, die den Fall betrifft, sollte der Ausscheidende Schuld an seinem eigenen Ausscheiden betragen, da er gegen seine Pflichten aus dem Beteiligungsvertrag verstoßen hat. So finden dann dementsprechend eine Vergütung nach den sogenannten Bad Leaver Ausscheidensregeln statt.

Hier zählen die Abfindungen, welche zum Teil hinter dem Verkehrswert hinter dem Anteil stehen; es kann eine Vergütung zu Teilen auch ganz ausgeschlossen werden. So erließ der BGH auch eine Entscheidung, wonach sich die Gestaltung für die Gesellschaft, welche die Abfindung schuldet, als risikoreich erwiesen hat. Die Entscheidung ist für die zukünftige Gestaltung von Beteiligungsverträgen relevant.

Beispiel

Die vertraglich vereinbarten Regelungen können bei einem Bad Leaver sein, dass die Abfindung in Höhe der Einlage zzgl. 5% pro Jahr auch seit der Einlageleistung folgendermaßen beträgt: Die Kündigung des Gesellschaftsverhältnisses durch den Beteiligten, der Ausschluss wegen Vermögensverfalls oder der Beendigung des Anstellungsverhältnisses auf Wunsch des Beteiligten.

Wohingegen die vertraglichen Vereinbarungen bei einem Good Leaver abhängig sind bei der variablen, erfolgsabhängigen Abfindung, wobei die Einlage mindestens in Höhe der Einlage zzgl. 5% jährlich beträgt, kann durch den Tod des Beteiligten, Beendigung des Anstellungsverhältnisses durch den Arbeitgeber unabhängig vom Grund geschehen sein.


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