Bei der Beschlussfähigkeit handelt es sich um eine Bezeichnung, welche verlangt wird bei der Beschlussfassung und welche erfordert wird, sodass eine ordnungsgemäße Beschlussfassung durchgeführt werden kann.

Die Teilnehmeranzahl und Mehrheit von Anwesenden und Mitgliedern

Gesetzlich ist für die Beschlussfähigkeit keine bestimmte Teilnehmerzahl erforderlich, die bestimmte Teilnehmerzahl ist in der Satzung geregelt ist. In der Regel handelt es sich um Zweidrittel-Mehrheiten oder absolute Mehrheiten, wobei hier auch unterschieden werden muss zwischen Anwesendenmehrheit und der Mitgliedermehrheit.

Die Beschlussfähigkeit in der Satzung

In einer Satzung werden die bestimmte Anforderungen in Bezug auf die Beschlussfähigkeit niedergelegt. Diese sollten bereits zu Beginn der Mitgliederversammlung festgelegt werden. Ebenso verlangt das Registergericht einen Nachweis über die Beschlussfähigkeit, welcher später im Protokoll festgehalten werden sollte.

Außerdem ist wichtig, dass die Beschlussfähigkeit nicht nur bei Versammlungsbeginn, sondern auch zum Abstimmungszeitpunkt gegeben sein muss.