Lexikon

Beschlussfähigkeit

Wobei handelt es sich um die Beschlussfähigkeit?

Eine Beschlussfähigkeit ist ein Begriff, der zur Beschlussfassung gehört und ist gegeben, sollte eine festgelegte Mindestzahl von allen stimmberechtigten anwesenden Mitglieder einer Personenvereinigung, um Entscheidungen treffen zu können.

Bei der Beschlussfähigkeit handelt es sich um eine Bezeichnung, welche verlangt wird bei der Beschlussfassung und welche erfordert wird, sodass eine ordnungsgemäße Beschlussfassung durchgeführt werden kann.

Die Teilnehmeranzahl und Mehrheit von Anwesenden und Mitgliedern

Gesetzlich ist für die Beschlussfähigkeit keine bestimmte Teilnehmerzahl erforderlich, die bestimmte Teilnehmerzahl ist in der Satzung geregelt ist. In der Regel handelt es sich um Zweidrittel-Mehrheiten oder absolute Mehrheiten, wobei hier auch unterschieden werden muss zwischen Anwesendenmehrheit und der Mitgliedermehrheit.

Die Beschlussfähigkeit in der Satzung

In einer Satzung werden die bestimmte Anforderungen in Bezug auf die Beschlussfähigkeit niedergelegt. Diese sollten bereits zu Beginn der Mitgliederversammlung festgelegt werden. Ebenso verlangt das Registergericht einen Nachweis über die Beschlussfähigkeit, welcher später im Protokoll festgehalten werden sollte. Außerdem ist wichtig, dass die Beschlussfähigkeit nicht nur bei Versammlungsbeginn, sondern auch zum Abstimmungszeitpunkt gegeben sein muss.

Beispiel

Die Beschlussfähigkeit gibt es insbesondere auch im Bundestag und kann dort auch mit einer Hürde verbunden sein. So dürfen beispielsweise im Deutschen Bundestag die einzelnen Abgeordneten nicht die Beschlussfähigkeit anzweifeln, sondern z. B. nur Fraktionen.

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